Die finanzpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose Berroth, betonte in einer Landtagsdebatte über den Nachtrags-Haushalt, dass es der CDU/DVP-Koalition gelungen sei, im Vergleich zum ursprünglichen Haushalt … Read More ›
Monat: Juli 2010
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat sich in einer Landtagsdebatte über das Thema Windkraft für einen Ausbau der Windkraftanlagen ?mit Maß und Ziel? … Read More ›
Die Datensammlung durch Firmen für Fotodatenbanken wie zum Beispiel Google Streetview soll neu geregelt werden. Der Bundesrat folgte am Freitag (9. Juli 2010) einem von … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) sprach sich für den vom Bundesministerium der Justiz vorgeschlagenen Kompromiss zur Reform der Sicherungsverwahrung aus: ?Ich unterstütze die … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßte heute (5. Juli 2010) in Stuttgart den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), den elektronischen Entgeltnachweis (?ELENA?) … Read More ›
Zur Ankündigung der Stadt Stuttgart, zum 1. Januar 2011 eine sogenannte Waffensteuer einführen zu wollen, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Obmann der FDP/DVP im … Read More ›
„Besucherinnen und Besucher des Genossenschaftstages werden feststellen, dass genossenschaftliches Wirtschaften nachhaltig und modern ist und Kooperationen in Form von Genossenschaften gerade für mittelständische Unternehmen eine … Read More ›
Die ungezwungene Gelegenheit, ?Einblicke in die Welt des Rechts? zu nehmen, besteht sehr bald für alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Baden-Württemberg. Vom 12. bis … Read More ›