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FDPBW 2020

Monat: Januar 2010

Pressemitteilungen

Homburger: ?Endlich Bewegung in die Diskussion um die kommunalen Finanzen!?

Der Landesvorstand der FDP hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: ?Neue kommunale Abgaben völlig kontraproduktiv ? Kommunalfinanzen auf neue Grundlage stellen Die FDP … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: ?ELENA ist eine weitere unverhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung?

?Am besten wäre es, ELENA ganz zu stoppen. Wenigstens aber sollte das Verfahren entschärft werden?, forderte Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) am Donnerstag (28. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Ernst Pfister zu Arbeitsmarktzahlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister sieht trotz des gegenwärtigen Anstiegs der Arbeitslosigkeit Signale für eine wirtschaftliche Erholung zur Jahresmitte 2010: ?Der gegenwärtige Anstieg der Arbeitslosigkeit ist … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wir gewährleisten ein dauerhaft funktionsfähiges und leistungsstarkes Notariat im Land

?Mit einem flächendeckenden Wechsel vom Amtsnotariat hin zum freiberuflichen Notariat gewährleisten wir in allen Teilen des Landes dauerhaft ein funktionsfähiges und leistungsstarkes Notariat, das auch … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

FDP/DVP-Fraktion initiiert zusätzliche Mittel für Fanprojekte

Um die Förderung der wichtigen Fußball-Fanprojekte in Baden-Württemberg durch das Land auch im Jahr 2011 abzusichern, werden zusätzliche Mittel benötigt. Auf Veranlassung der FDP/DVP-Fraktion konnte … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer: Das Unbegreifliche zu begreifen versuchen!

Die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau jährt sich heute zum 65. Mal. Zwischen 1940 und 1945 wurden dort mehr als 1 Million Menschen ermordet, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Finanzmärkte brauchen wieder Vertrauen und Verantwortung

Nach Auffassung des Vorsitzenden der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, ist es fraglich, ob es sich in der andauernden Finanz- und Wirtschaftskrise um ein reines Fehlverhalten … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Arnold kritisiert Minister Stächele: Bildungsinitiative nicht gefährden

Die bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, hat Finanzminister Stächele aufgrund seiner erneuten Äußerungen über den Abbau von Lehrerstellen kritisiert. Arnold: ?Wir stehen als … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

?Die Tarifpartner halten den Schlüssel für den Arbeitsmarkt in der Hand?

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister nahm die heute vom Statistischen Landesamt vorgelegte Arbeitsmarktbilanz 2009 zum Anlass, nochmals auf die Verantwortung der Tarifpartner hinzuweisen, die im Jahr … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Wir halten den klaren Kurs der Haushaltskonsolidierung

?Die FDP/DVP-Landtagsfraktion wird das Ziel, wieder zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung zu gelangen, nicht aus den Augen verlieren. Deshalb werden wir uns bei der Haushaltskonsolidierung … Weiterlesen ›

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    fdpdvpfraktionFDP/DVP-Fraktion@fdpdvpfraktion·
    13h

    Für die FDP fordert @ruelke die Aufhebung der flächendeckenden nächtlichen #Ausgangssperre. Er verwies darauf, dass eine solche in anderen Bundesländern nicht verhängt wurde, obwohl dort die Infektionslage – beispielsweise in Nordrhein-Westfalen – nicht besser sei. #fdp #ltbw

    Reply on Twitter 1352207999532675073Retweet on Twitter 13522079995326750734Like on Twitter 135220799953267507314Twitter 1352207999532675073
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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