Die FDP Baden-Württemberg wünscht Ihnen schöne und frohe Weihnachtstage. Wir bedanken und für das Vertrauen, das uns 2009 so viele Menschen entgegengebracht haben. Wir bleiben … Read More ›
Monat: Dezember 2009
Nach Einschätzung von Baden-Württembergs Wirtschaftsstaatssekretär Richard Drautz zeigt die aktuelle Wachstumsprognose des Statistischen Landesamtes von eineinhalb Prozent für 2010, dass sich die Südwestwirtschaft wieder gefangen … Read More ›
Die Verstümmelung weiblicher Genitalien soll nach dem Willen der Länder Baden-Württemberg und Hessen künftig mit einer Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bestraft werden. Baden-Württembergs Justizminister … Read More ›
Der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, setzt sich dafür ein, eine neu zu schaffende Behörde für den öffentlichen und privaten Datenschutz an den … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschafts-Staatssekretär Richard Drautz hat die Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz als „wichtigen Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung“ begrüßt: „Das Gesetz ist ein erster … Read More ›
(Stuttgart) Zur Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Bundesrat erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende, Birgit Homburger: ?Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Mit … Read More ›
Durch die nachhaltige Unterstützung von Fan-Projekten soll das Land nach Auffassung der FDP/DVP-Landtagsfraktion dafür sorgen, dass der Fußballspaß nicht von gewalttätigen Ausschreitungen getrübt wird. Gemeinsam … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat sich anlässlich der heute ver-kündeten Entscheidung der EU-Kommission über die Milliardenhilfen für die LBBW für eine konsequente Ausrichtung des Geschäftsmodells … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat dazu aufgerufen, angesichts steigender Strompreise alle Möglichkeiten zur Entlastung der Verbraucher zu nutzen. ?Ich appelliere an die Verbraucher, bei Strompreiserhöhungen … Read More ›
Mit dem Hinweis auf Grundgesetz und Landesverfassung hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion vor dem Hintergrund der Schweizer Volksabstimmung für ein Minarett-Verbot Einschränkungen der Religionsfreiheit strikt zurück gewiesen. … Read More ›