Den herbstbedingt leichten Rückgang der Arbeitslosenquote bewertete der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister als erneuten Beleg für den intakten Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg. Er lobte in dem … Weiterlesen ›
Monat: Oktober 2009
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, ihren Vorsitzenden Stefan Mappus für das Amt des Ministerpräsidenten zu nominieren. ?Stefan Mappus … Weiterlesen ›
Der stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Ulrich Goll gratuliert Ministerpräsident Günter H. Oettinger zur Nominierung als EU-Kommissar und bietet Nachfolger im Amt gute Zusammenarbeit an: ?Baden-Württemberg … Weiterlesen ›
Zum Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus CDU und FDP erklärste der Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg, Ernst Pfister MdL: „Ich begrüße das Entlastungspaket für Mittelstand und Mittelschicht in … Weiterlesen ›
?Mit den Koalitionsvereinbarungen von FDP und CDU/CSU sind wir zufrieden. Wir können mit diesen Ergebnissen ausgesprochen gut leben. Die Chancen stehen gut, dass auch die … Weiterlesen ›
Zur Ernennung von Ministerpräsident Günther Oettinger zum künftigen EU-Kommissar erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: ?Wen die CDU zum neuen Ministerpräsidenten vorschlagen wird, … Weiterlesen ›
Der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, sagte, es freue ihn, dass sich die CDU-Landtagsfraktion nach zehn Jahren end-lich der Forderung der Liberalen anschließe, … Weiterlesen ›
(Berlin/Stuttgart) Zur umsatzsteuerlichen Gleichbehandlung von öffentlich-rechtlichen und privaten Unternehmen erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: ?Wer behauptet, mit der umsatzsteuerlichen Gleichbehandlung von öffentlich-rechtlichen … Weiterlesen ›
Stuttgart. Zu seinem neuen stellvertretenden Vorsitzenden hat der Europaausschuss des Landtags auf seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Oktober 2009, einmütig den FDP/DVP-Abgeordneten Hagen Kluck gewählt. … Weiterlesen ›
?Menschen sind keine Ware, wir müssen den Menschenhandel in Europa und weltweit bekämpfen?. Dies sagte die frauenpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, anlässlich des … Weiterlesen ›