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FDP Baden-Württemberg

Monat: August 2009

Pressemitteilungen

Homburger: ?Wer nicht zur Wahl geht, wählt links!?

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger in Stuttgart: ?Die Landtagswahlen in den drei Ländern haben gezeigt: … Read More ›

Pressemitteilungen

Arnold: Förderung freier Schulen ist Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Bildungswesen

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, zeigte sich insgesamt erfreut über die bisherige Förderung von Bau- und Sanierungsvorhaben an Schulen … Read More ›

Pressemitteilungen

Funkstille im Gefängnis – Erste Handyblocker im Einsatz

Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) Offenburg ist bundesweit das erste Gefängnis, auf dessen Gelände der Mobilfunkverkehr durch den Einsatz von Störsendern unterdrückt wird. Die Bundesnetzagentur hat … Read More ›

Pressemitteilungen

Etwa jede siebte Kilowattstunde Strom kommt aus regenerativer Energie

Nach Angaben von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister und Umweltministerin Tanja Gönner ist der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung des Landes von 12.7 Prozent … Read More ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsstaatssekretär Drautz kritisiert erneut geplante Gewerbesteuererhöhung in Kommunen

Der Staatssekretär im Wirtschafsministerium Baden-Württemberg, Richard Drautz, kritisiert die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer in Ostfildern und entsprechende Überlegungen in anderen Städten. Drautz: ?Es ist ein … Read More ›

Pressemitteilungen

Ein Justizvollzugsgesetzbuch speziell für Baden-Württemberg

Ein speziell für Baden-Württemberg ausgearbeitetes Justizvollzugsgesetzbuch regelt künftig alle Belange rund um den Justizvollzug des Landes. ?Das versetzt den baden-württembergischen Justizvollzug in die Lage, in … Read More ›

Pressemitteilungen

Rülke: Marktstrukturen weiter verbessern

Nach Auffassung des Vorsitzenden der FDP/DVP-Landtagsfraktion und energiepolitischen Sprechers Dr. Hans-Ulrich Rülke, ist es notwendig, verstärkt gegen Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Strom- und Gasmarkt vorzugehen. ? … Read More ›

Pressemitteilungen

„Aufwärtstrend auch im Land unverkennbar“

Wirtschaftsminister Ernst Pfister erklärte heute in Stuttgart zur aktuellen Konjunkturlage, dass auch im Land ein Aufwärtstrend unverkennbar sei. Wegen der starken Industrie- und Außenhandelsorientierung sei … Read More ›

Pressemitteilungen

„Steuererhöhungen wären das Falscheste, was man in einem Wirtschaftsabschwung machen kann“

Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Richard Drautz, hat heute in Stuttgart auf die großen Risiken hingewiesen, die mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer verbunden wären. Er … Read More ›

Pressemitteilungen

Berroth: Auch bei den Erwachsenen Erinnerung an DDR-Diktatur wachhalten

Zum Jahrestag des Mauerbaus erklärte die FDP-Abgeordnete Heiderose Berroth, dass die Erinnerung an den Unrechtsstaat DDR nicht nur bei Schülerinnen und Schülern, sondern auch bei … Read More ›

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  • Gastbeitrag Südwestpresse (Neckar-Chronik): Zur Impfpflicht 27. Januar 2022
  • Bundeskabinett ernennt den parlamentarischen Staatssekretär Theurer zum Beauftragten für den Schienenverkehr 12. Januar 2022
  • dpa: FDP-Landeschef Theurer: „Impfpflicht kein Allheilmittel“ 7. Januar 2022

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  • Landeshauptausschuss der FDP Baden-Württemberg 9. Juli 2022 Bad Mergentheim

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AvatarMichael Theurer@EUTheurer·
20 Mai

Der Bundesrat hat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt.
Damit entlasten wir Bürgerinnen und Bürger in Zeiten stark steigender Kosten, schaffen einen Anreiz zum Umstieg auf den ÖPNV und einen Modellversuch, wie sich stark veränderte ÖPNV-Preise auf das Nutzungsverhalten auswirken 💪

Reply on Twitter 1527592168520663045Retweet on Twitter 15275921685206630454Like on Twitter 152759216852066304514Twitter 1527592168520663045
FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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