Zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger in Stuttgart: ?Die Landtagswahlen in den drei Ländern haben gezeigt: … Weiterlesen ›
Monat: August 2009
Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, zeigte sich insgesamt erfreut über die bisherige Förderung von Bau- und Sanierungsvorhaben an Schulen … Weiterlesen ›
Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) Offenburg ist bundesweit das erste Gefängnis, auf dessen Gelände der Mobilfunkverkehr durch den Einsatz von Störsendern unterdrückt wird. Die Bundesnetzagentur hat … Weiterlesen ›
Nach Angaben von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister und Umweltministerin Tanja Gönner ist der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung des Landes von 12.7 Prozent … Weiterlesen ›
Der Staatssekretär im Wirtschafsministerium Baden-Württemberg, Richard Drautz, kritisiert die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer in Ostfildern und entsprechende Überlegungen in anderen Städten. Drautz: ?Es ist ein … Weiterlesen ›
Ein speziell für Baden-Württemberg ausgearbeitetes Justizvollzugsgesetzbuch regelt künftig alle Belange rund um den Justizvollzug des Landes. ?Das versetzt den baden-württembergischen Justizvollzug in die Lage, in … Weiterlesen ›
Nach Auffassung des Vorsitzenden der FDP/DVP-Landtagsfraktion und energiepolitischen Sprechers Dr. Hans-Ulrich Rülke, ist es notwendig, verstärkt gegen Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Strom- und Gasmarkt vorzugehen. ? … Weiterlesen ›
Wirtschaftsminister Ernst Pfister erklärte heute in Stuttgart zur aktuellen Konjunkturlage, dass auch im Land ein Aufwärtstrend unverkennbar sei. Wegen der starken Industrie- und Außenhandelsorientierung sei … Weiterlesen ›
Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Richard Drautz, hat heute in Stuttgart auf die großen Risiken hingewiesen, die mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer verbunden wären. Er … Weiterlesen ›
Zum Jahrestag des Mauerbaus erklärte die FDP-Abgeordnete Heiderose Berroth, dass die Erinnerung an den Unrechtsstaat DDR nicht nur bei Schülerinnen und Schülern, sondern auch bei … Weiterlesen ›