In einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte über das Thema ?Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten in eingetragener Lebenspartnerschaft? sagte die finanzpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose … Weiterlesen ›
Monat: Juli 2009
In einer Landtagsdebatte über das ?Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2009/2010? sagte die finanzpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose Berroth: ?Außenstehende … Weiterlesen ›
In der Landtagsdebatte über ein Alkoholverkaufsverbot hat der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion die Behörden aufgefordert, für die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes auch in Bezug auf Alkoholabgabe … Weiterlesen ›
In der abschließenden Landtagsdebatte über die neue Werkrealschule sagte der FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, Dieter Kleinmann, unter anderem (es gilt das gesprochene Wort): Der … Weiterlesen ›
In einer Landtagsdebatte zur Großen Anfrage der FDP/DVP ?Musikwirtschaft in Baden-Württemberg? sagte die Sprecherin für Kultur- und Finanzpolitik der liberalen Landtagsfraktion, Heiderose Berroth: ?Musik ist … Weiterlesen ›
Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister vertraut weiter auf die Vernunft der Unternehmen, auch trotz der zum Teil schwierigen Geschäftslage an qualifizierten Fachkräften festzuhalten. Die konstante … Weiterlesen ›
Der nächste Landtag muss nach einem Wahlrecht gewählt werden, das den Kandidatinnen und Kandidaten Chancengleichheit gibt. Wie der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hagen Kluck, in … Weiterlesen ›
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte die Bedeutung und das Potenzial der Windenergie in Baden-Württemberg hervorgehoben. Rülke stellte klar, dass … Weiterlesen ›
Ob die für Ende 2015 angedachte UKW-Abschaltung wirklich kommt, muss nach Auffassung der FDP/DVP-Fraktion der Markt entscheiden. ?An der digitalen Zukunft des Radios geht kein … Weiterlesen ›
In einer Landtagsdebatte mit dem Titel ?Umsatzsteuerpflicht für Schulspeisungen durch Ehrenamtliche? sagte der FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, Dieter Kleinmann, dass das baden-württembergische Finanzministerium eine … Weiterlesen ›