Die kleinen und mittelständischen Unternehmen des Landes stehen angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise und des sich verschärfenden internationalen Wettbewerbs vor großen Herausforderungen. Deshalb will die … Weiterlesen ›
Monat: Mai 2009
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sagte zur Mehrheits-Entscheidung des Deutschen Bundestags, den Weg für die kontrollierte Abgabe von künstlichem Heroin an schwer Suchtkranke … Weiterlesen ›
Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, reagiert auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern, denen es schwer fällt, ihre Wahlbenachrichtigungen zu den Kommunal- und Europawahlen … Weiterlesen ›
Zu den heutigen Kabinettsberatungen zur Verschärfung des Waffenrechts erklärt der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Hartfrid Wolff, Abgeordneter im Rems-Murr-Kreis: „Die Koalitionsvorschläge zum Waffenrecht sind untauglich zur … Weiterlesen ›
Nach Angaben des agrarpolitischen Sprechers der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, hat der Bundesparteitag mit großer Mehrheit einen Antrag des Bundesfachausschusses Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verabschiedet. … Weiterlesen ›
Im Nachgang zu den kontroversen Abstimmungen auf dem FDP- Bundesparteitag stellen die beiden Sprecher des Hannoveraner Kreises* der FDP, der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick … Weiterlesen ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat die Entscheidung des Bundesrats zur Anhebung der so genannten ?Ist-Versteuerungsgrenze? bei der Mehrwertsteuer auf 500.000 Euro als wichtigen Schritt hin … Weiterlesen ›
Als ?glückliche und zufriedene Bürgerin? des ländlichen Raums bezeichnete sich in einer Landtagsdebatte die FDP-Abgeordnete und Bürgermeisterin von Gemmrig-heim, Monika Chef. Die Gründe für die … Weiterlesen ›
Der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, sagte in der Landtagsdebatte mit dem Thema ?Abfindungsvergleich mit einem ehemaligen Unfallchirurgen an der Freiburger Universitätsklinik stoppen – … Weiterlesen ›
Der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, hat die Kritik der SPD an der künftigen Teilprivatisierung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Offenburg als ?untauglichen Versuch mit … Weiterlesen ›