Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat den Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Südwesten im April zum Anlass genommen, die Bundesregierung erneut aufzufordern, einen reduzierten Mehrwertsteuersatz von sieben … Read More ›
Monat: April 2009
Die bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte in einer Landtagsdebatte über das Thema ?Mehr Musik in Kindergarten und Grundschule? unter anderem (es gilt … Read More ›
Der umweltpolitische Sprecher Dieter Ehret sagte in einer Landtagsdebatte über die große Anfrage der FDP/DVP-Landtagsfraktion mit dem Titel ?Evaluierung der Maß-nahmen bei den Konversionsflächen in … Read More ›
In einer Landtagsdebatte über ein ?Nächtliches Verkaufsverbot für Alkohol an Tankstellen? sagte der justizpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel (es gilt das gesprochene Wort): … Read More ›
?Die Strom- und Gaspreise für die Verbraucher in Baden-Württemberg lagen bislang im Bundesvergleich im mittleren Bereich. Wenn allerdings der Verbraucher aktiv seine Marktmacht einsetzt, kann … Read More ›
Der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Landtag, Dieter Kleinmann, sagte in der Landtagsdebatte über die ?Gestufte Studienstruktur Bachelor/Master für das Lehramtsstudium und ihre Verwirklichung an den … Read More ›
In der heutigen Bundestagsdebatte zum Waffenrecht erklärt der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid Wolff: Das schockierende Verbrechen von Winnenden und Wendlingen hat uns alle betroffen gemacht. … Read More ›
In einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte zum Thema Berufliche Qualifikation hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, der SPD Einäugigkeit vorgeworfen. SPD-Fraktionschef … Read More ›
Mit ihrem Antrag ?Konjunkturprogramme in europäischen Mitgliedsstaaten? hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion den ?Blick auf unsere europäischen Nachbarn gelenkt?. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecher Michael … Read More ›
Die Liberalen begrüßen die Einsetzung des Ausschusses ?Konsequenzen aus dem Amoklauf: Jugendgefährdung und Jugendgewalt?. In der Landtagsdebatte setzte sich Hagen Kluck als innenpolitischer Sprecher der … Read More ›