Der stellvertretende Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP Michael Theurer überreichte mit den Martin Luther zugeschriebenen Worten „Auch wenn ich wüsste, dass morgen die Welt zugrunde … Read More ›
Monat: März 2009
Baden-Württemberg plant ein eigenes Justizvollzugsgesetzbuch. Damit setzt das Land die Föderalismusreform im Bereich des Justizvollzugs um. ?Wir nutzen die Möglichkeiten, die sich mit dem Übergang … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister strebt einen Schulterschluss mit Regionalverbänden und Kommunen zu Gunsten des weiteren Ausbaus der Windenergie an. Dies verdeutlichte der Amtschef des Wirtschaftsministeriums, … Read More ›
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über den Bau einer Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg das Projekt grundsätzlich begrüßt. Die Pipeline … Read More ›
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über das Thema ?Verbrauchernahe Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs in … Read More ›
Harald Leibrecht ist erfreut über die offensichtliche Kehrtwende in der amerikanischen Außenpolitik und das Angebot für einen Neubeginn in den Beziehungen zwischen Washington und Teheran. … Read More ›
In der Landtagsdebatte über die Verwendung der durch den Lokführerstreik eingesparten 2,5 Millionen Euro schlug der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, vor, das Geld … Read More ›
Die FDP/DVP-Fraktion nimmt die Zustimmung des Landtages zur Berufung von Jörg Klingbeil als neuen Landesbeauftragten zum Anlass, erneut einen ?Datenschutz aus einer Hand? zu fordern. … Read More ›
Die schulpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte in der Landtagsdebatte über die das Thema ?Aufnahmevoraussetzungen für Bewerberinnen und Bewerber an beruflichen Gymnasien verbessern? … Read More ›
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Michael Theurer, sagte in der Landtagsdebatte über die Ergebnisse der Föderalismuskommission II unter anderem (es gilt das gesprochene Wort): ?Der … Read More ›