Die FDP-Landesvorsitzende, Birgit Homburger, erklärt in Stuttgart: ?Die FDP Baden-Württemberg hat in diesem Jahr seit dem 1.1.2009 bereits 200 neue Mitglieder aufgenommen. Die Mitgliederzahl stieg … Read More ›
Monat: Februar 2009
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute in Stuttgart ein 5-Punkte-Programm vorgestellt, um die mittelständische Wirtschaftsstruktur in Baden-Württemberg in den gegenwärtigen schwierigen Zeiten zu unterstützen. Pfister … Read More ›
Politischer Aschermittwoch: Homburger will Bundesregierung abwracken Karlsruhe – Mit deutlicher Kritik an der Bundesregierung hat sich die baden-württembergische FDP am politischen Aschermittwoch auf das Wahlkampfjahr … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat im Anschluss an das heutige Bundesratsvotum für den Bereich seines Ressorts eine zügige Umsetzung des Konjunkturprogramms II angekündigt. Für den … Read More ›
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sagte zur Verabschiedung des Konjunkturpakets II im Bundesrat: ?Mit der Zustimmung zum Konjunkturpaket II ist Baden-Württemberg seiner Verantwortung … Read More ›
Das Grünbuch „Risiko 2.0“ des parlamentarischen „Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit“ stellt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Bevölkerungsschutz und Mitglied des Zukunftsforums, Hartfrid Wolff, heute in Brüssel … Read More ›
Der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, sieht in dem Mannheimer Urteil eine Bestätigung für die Politik der gelb-schwarzen-Koalition. ?Der Verwaltungsgerichthof hat deutlich erklärt, dass … Read More ›
Die bildungspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte in der Landtagsdebatte über den Etat des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport unter anderem: ?Seit … Read More ›
Schwierige wirtschaftliche Situationen fordern klare Impulse für wirtschaftliches Wachstum. Das jetzt im Deutschen Bundestag beschlossene Konjunkturpro¬gramm lässt diese klare Richtung vermissen. Anstatt durch eine steuerliche … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßte am Freitag (13. Februar) die Entscheidung des Bundesrats, die geplante Einführung des elektronischen Entgeltnachweises (?ELENA?) zu stoppen … Read More ›