Zum 2. Platz beim Bildungsmonitor 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und mittelbadische FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick MEINHARDT: Beim Bildungsmonitor 2008 … Weiterlesen ›
Monat: August 2008
Wir haben als einzige Partei in Deutschland klare Prinzipien in der Politik: Wir stehen für Freiheit und Verantwortung und halten an diesem Kurs fest, vor … Weiterlesen ›
(Bötzingen/ Berlin) Aus Anlass des 35. Todestages des FDP-Generalsekretärs Karl-Hermann Flach ehrte der Bundesverband der FDP den ehemaligen Generalsekretär der Partei an seiner letzten Ruhestätte … Weiterlesen ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute in Stuttgart eine weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte gefordert. „Bei der Arbeitslosenversicherung ist es aufgrund … Weiterlesen ›
Die FDP/DVP- Fraktion hat die heutige Entscheidung des Kabinetts, Baden-Württemberg 21 trotz der Kostenrisiken weiter zu verfolgen, mit großer Erleichterung aufgenommen. Nur so kann die … Weiterlesen ›
?Die Fleischbeschau kann grundsätzlich auch an private Unternehmen übertragen werden?, bestätigt nach wiederholten An- und Nachfragen jetzt das Landwirtschaftsministerium dem FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Wetzel. ?Diese … Weiterlesen ›
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt fordert aus Anlass des Jahrestags des Mauerbaus am 3. August 1961 und der kürzlich veröffentlichten Studien zu dem … Weiterlesen ›
Zu den kriegerischen Ereignissen zwischen Russland und Georgien erklären der Kaukasus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und die sicherheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit … Weiterlesen ›
?Weder aus patriarchalisch-traditionellen noch aus religiösen Gründen ist es akzeptabel, dass Zwangsverheiratungen in Deutschland oder anderswo stattfinden. Zwangsheirat ist eine Menschenrechtsverletzung und muss als solche … Weiterlesen ›
?Der Bund muss endlich die Gesetzeslücken bei der nachträglichen Sicherungsverwahrung schließen?, forderte Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) heute in Stuttgart, nachdem eine aktuelle … Weiterlesen ›