(Stuttgart) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: ?Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig und erfordert eine Änderung … Weiterlesen ›
Monat: Juli 2008
(Stuttgart) Anlässlich der bevorstehenden Halbzeit der Legislaturperiode stellte die Spitze der Südwestliberalen am heutigen Freitag ihre Bilanz der Öffentlichkeit vor. Die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP, … Weiterlesen ›
Die Geschichte der Menschheit hat eindrucksvoll bewiesen, dass eine Volkswirtschaft ohne den Austausch von Waren und Wissen mit anderen Volkswirtschaften keine Zukunft hat. Das chinesische … Weiterlesen ›
Ideologische Verblendung in der Energiepolitik hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, den Landtagsgrünen vorgeworfen. Die Grünen hatten eine Landtagsdebatte zur Strompreisentwicklung beantragt … Weiterlesen ›
In einer Landtagsdebatte über das ?Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künst-lerischen Nachwuchses (Landesgraduiertenförderungsgesetz ? LGFG)? sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, unter … Weiterlesen ›
In einer Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur ?Qualitätsoffensive Bildung? sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll unter anderem (es gilt das gesprochene … Weiterlesen ›
?Wir gleichen die Struktur des Grundbuchwesens an die des übrigen Bundesgebietes an. Künftig werden auch in Baden-Württemberg die Grundbücher ausschließlich bei den Amtsgerichten geführt. Mit … Weiterlesen ›
Der mittelbadische Bundestagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt kritisiert die Fragebogenaktion der SPD-Landtagsfraktion zum G8: Die Fragebogenaktion der SPD ist eine pure … Weiterlesen ›
Der Fachkräftemangel wird nach Angaben von Wirtschaftsminister Ernst Pfister für immer mehr Unternehmen zu einer großen Wachstumsbremse. Über alle Branchen hinweg wurde gemäß einer im … Weiterlesen ›
(Stuttgart/Konstanz) Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger wurde am gestrigen Freitag Abend (20.00 Uhr) in Radolfzell-Markelfingen (Kreis Konstanz) erneut für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. In … Weiterlesen ›