Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat sich in einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte mit dem Thema ?Nutzung der Möglichkeiten aus der … Read More ›
Monat: Februar 2008
Die schulpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte in der Aktuellen Debatte des Landtags mit dem Titel ?Wohin treibt die Bildungspolitik im Land?? unter … Read More ›
Bei einer Landtagsdebatte über das Thema ?Solidarpakt Hochschulmedizin und sei-ne Auswirkungen auf Lehre, Forschung und Krankenversorgung an den Universitäts-kliniken? sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, … Read More ›
Der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Vorschriften im Verfassungs-schutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Online-Durchsuchung und zur Aufklärung … Read More ›
(Stuttgart) Zu den Äußerungen von Stefan Mappus, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zur Erbschaftsteuer erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: Es ist amüsant zu beobachten, … Read More ›
Die FDP/DVP-Landtagsfraktion gibt grünes Licht für die Verbreiterung des Einstel-lungskorridors bei der Polizei noch in diesem Jahr. ?Um den unausgewogenen Al-tersaufbau der Polizei zu verbessern … Read More ›
?Ein zuverlässiger Verbraucherschutz ist unverzichtbarer Teil unseres täglichen Lebens. Er ist die tragende Grundlage für Vertrauen in die Qualität von Produkten und Dienstleistungen. Nicht nur … Read More ›
Steigende Energiepreise für Öl, Gas und Strom belasten auch im Lebensmittel-Einzelhandel zunehmend das Budget der Marktbetreiber. Dass es hier große Einsparpotenziale gibt und welche Technologien … Read More ›
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, begrüßte, dass Umweltministerin Gönner die Unterstützung des Bundesrates für eine erfolgreiche Umsetzung des zum 1. Januar 2008 … Read More ›
(Stuttgart) Zu den vom Landesvorstand der baden-württembergischen FDP an diesem Samstag gefassten Beschlüssen zu den Themen ?Ausnahmen beim Nichtraucherschutzgesetz? und ?Grundschulempfehlung? erklärt die Landesvorsitzende Birgit … Read More ›