Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) warnte am Mittwoch (30.1.) über den Rechtsausschuss des Bundesrats vor einem Vorschlag der EU, wonach alle Fluggesellschaften künftig … Read More ›
Monat: Januar 2008
Die frauenpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Birgit Arnold, sagte in einer Landtagsdebatte mit dem Titel ?Erwerbsarbeit von Frauen ? Chancen-gleichheit umsetzen? unter anderem: ?Erwerbsarbeit von … Read More ›
In einer Landtagsdebatte mit dem Titel ?Ausweitung der kerntechnischen Forschung in Baden-Württemberg?? sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann: ?Was darf der Mensch forschen? … Read More ›
In einer Landtagsdebatte mit dem Titel ? Ausbildung für den Elementarbereich an Hochschulen des Landes? sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, unter anderem: … Read More ›
Der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dieter Kleinmann, sagte in einer Landtagsdebatte mit dem Titel ?Gute Schulverpflegung für alle Schülerinnen und Schüler? unter anderem: ?Die einfache … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll und Wirtschaftsminister Ernst Pfister (beide FDP) sehen durch das Wärmegesetz des Bundes dringenden Änderungsbedarf beim Mietrecht. Die Minister wollen … Read More ›
Zu den Vorschlägen für eine Föderalismusreform von SPD und Grünen in Stuttgart und den Ankündigungen von Finanzminister Stratthaus, sich für ein Verschuldungsverbot einzusetzen, erklärt der … Read More ›
Zu den Äußerungen des Geschäftsführers der Unions-Bundestagsfraktion Norbert Röttgen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick MEINHARDT: Weiß Herr Röttgen überhaupt noch, was er will! … Read More ›
Die finanzpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose Berroth, begrüßte, dass die Abrechnung des vergangenen Haushaltsjahres ein deutliches Signal für die gewachsene Stabilität der Landesfinanzen setze. ?Der … Read More ›
Die Bundesregierung plant nach Angaben von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister eine weitere Einschränkung des Wettbewerbs bei Postdienstleistungen. ?Mit der Umsetzung des am 14. Januar versandten … Read More ›