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FDPBW 2020

Monat: November 2007

Pressemitteilungen

Rülke: Die Vertreibungssteuer Fehlbelegungsabgabe wird fallen

Als erfreulichen Abschied von der ?Vertreibungssteuer Fehlbelegungsabgabe? hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Verabschiedung des Landes-Wohnraumförderungsgesetzes bezeichnet. In der Landtagsdebatte wies … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Theurer: Bankenaufsicht soll Aufbau von Risiko-Management-Systeme fordern

Zur Meldung, dass auch die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) rund 800 Mil-lionen Euro Verlust aus der US-Immobilienkrise zu verkraften habe, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Kluck: Gegen Multi-Media-Monopol

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf sich nach Auffassung der FDP nicht dank seiner Gebührenfinanzierung zu einem wettbewerbsverzerrenden Multimedia-Konzern entwickeln. ?Das widerspricht dem Grundgesetz, weil es einer … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Berroth: Länderfinanzausgleich kann zu Ungerechtigkeit führen

In einer Landtagsdebatte über die das Thema ?Erbschafts- und Schenkungssteuer in Länderkompetenz überführen ? Benachteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg durch Neuregelung im Bund … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wetzel: Erbschafts- und Schenkungssteuer in Länderkompetenz

Der justizpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, sagte in einer Landtagsdebatte zum Thema ?Erbschafts- und Schenkungssteuer in Länder-kompetenz überführen ? Benachteiligung der Bürgerinnen und … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Bachmann: Studiengebühren sind sozialverträglich ausgestaltet

Der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, sagte in einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte mit dem Titel: ?4500 Euro Studiengebühren, aber 7233 Euro für … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Pfister zu aktuellen Arbeitsmarktzahlen:?Schwung am Arbeitsmarkt auch über den Winter nutzen?

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister forderte, den momenta-nen ?Schwung am Arbeitsmarkt auch über den Winter zu nutzen?. Insbesondere müsse entschlossener als bisher die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft werden. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Ernst Pfister stellt die Eckpunkte des Energiekonzepts 2020 zur Diskussion

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute in Stuttgart die Eckpunkte des Energiekonzepts 2020 der Landesregierung zur Diskussion ge-stellt. ?Wir stecken uns im Energiekonzept ehrgeizige Ziele. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: ?Die interkulturelle Öffnung ist eine wichtige Rahmenbedingung für einen erfolgreichen Integrationsprozess?

?Die zunehmende Globalisierung unserer Lebensverhältnisse und unserer Arbeitswelt stellt vielfältige neue Anforderungen, auf die wir durch interkulturelles Lernen und interkulturelle Öffnung reagieren müssen?, sagte der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Rülke: Marktstrukturen müssen verändert werden

Zur Ankündigung des Energieversorgers EnBW, vom 1. Januar 2008 die Gaspreise zu erhöhen, teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, mit: ?Die Bundesregierung … Weiterlesen ›

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    FDP Baden-Württemberg
    FDPBWFDP Baden-Württemberg@FDPBW·
    12 Jan

    Ein Impuls soll durch unser Land gehen. Ein Impuls, der unseren Wahlkampf trägt. Es gibt viel zu tun!

    Mit unserem Spitzenkandidaten @ruelke wollen wir Baden-Württemberg den Impuls geben, den es für die Zukunft braucht!
    #DerImpulsFürsLand

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