Als erfreulichen Abschied von der ?Vertreibungssteuer Fehlbelegungsabgabe? hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Verabschiedung des Landes-Wohnraumförderungsgesetzes bezeichnet. In der Landtagsdebatte wies … Read More ›
Monat: November 2007
Zur Meldung, dass auch die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) rund 800 Mil-lionen Euro Verlust aus der US-Immobilienkrise zu verkraften habe, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion … Read More ›
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf sich nach Auffassung der FDP nicht dank seiner Gebührenfinanzierung zu einem wettbewerbsverzerrenden Multimedia-Konzern entwickeln. ?Das widerspricht dem Grundgesetz, weil es einer … Read More ›
In einer Landtagsdebatte über die das Thema ?Erbschafts- und Schenkungssteuer in Länderkompetenz überführen ? Benachteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg durch Neuregelung im Bund … Read More ›
Der justizpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, sagte in einer Landtagsdebatte zum Thema ?Erbschafts- und Schenkungssteuer in Länder-kompetenz überführen ? Benachteiligung der Bürgerinnen und … Read More ›
Der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, sagte in einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte mit dem Titel: ?4500 Euro Studiengebühren, aber 7233 Euro für … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister forderte, den momenta-nen ?Schwung am Arbeitsmarkt auch über den Winter zu nutzen?. Insbesondere müsse entschlossener als bisher die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft werden. … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute in Stuttgart die Eckpunkte des Energiekonzepts 2020 der Landesregierung zur Diskussion ge-stellt. ?Wir stecken uns im Energiekonzept ehrgeizige Ziele. … Read More ›
?Die zunehmende Globalisierung unserer Lebensverhältnisse und unserer Arbeitswelt stellt vielfältige neue Anforderungen, auf die wir durch interkulturelles Lernen und interkulturelle Öffnung reagieren müssen?, sagte der … Read More ›
Zur Ankündigung des Energieversorgers EnBW, vom 1. Januar 2008 die Gaspreise zu erhöhen, teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, mit: ?Die Bundesregierung … Read More ›