(Stuttgart) Zum Beschluss des SPD-Bundesparteitages vom Wochenende, auf den deutschen Autobahnen ein generelles Tempolimit von 130 einzuführen, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: … Weiterlesen ›
Monat: Oktober 2007
Die FDP Baden-Württemberg hat am Samstag Nachmittag auf ihrem "kleinen Parteitag" in Salem einen Vorschlag zur Zukunft und dem Erhalt der Schlossanlage Salem gemacht. Die … Weiterlesen ›
BERLIN/STUTTGART. Zur positiven Bilanz des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble hinsichtlich der Reduzierung der zustimmungsbedürftigen Gesetze erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der Föderalismuskommission … Weiterlesen ›
BERLIN. Zum Beschluss des Verteidigungsausschusses, dem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion zuzustimmen, das Trennungsgeld für die gesamte Dauer des Auslandseinsatzes zu zahlen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und … Weiterlesen ›
Während EU-Innenkommissar Frattini ankündigt, die Zuwanderung von Fachkräften in Brüssel regeln zu wollen, beriet die FDP-Bundestagsfraktion abschließend ihr Konzept zur Zuwanderungssteuerung durch ein Punktesystem. Dazu … Weiterlesen ›
STUTTGART/ HEILBRONN Zum Wahlausgang in Polen erklärt der Polen-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK: Das deutsch-polnische Verhältnis hat in den letzten Jahren unübersehbar gelitten. Der Wahlausgang … Weiterlesen ›
Zur Bekanntgabe der Gewinnerunis der 2. Runde der Exzellenzinitiative erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Mit insgesamt vier «Leuchttürmen der Wissenschaft» überstrahlt Baden-Württemberg … Weiterlesen ›
Zu dem heutigen Treffen der Ministerpräsidenten zur Föderalismusreform II erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Föderalismuskommission und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Ernst BURGBACHER: Eine grundlegende … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zum Tod des langjährigen Landesgruppenvorsitzenden der baden-württembergischen FDP-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich, bekunden die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stellver-tretende Vorsitzende … Weiterlesen ›
Der Integrationsbeauftragte der Landesregierung und Justizminister, Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP), hat die Bundesregierung aufgefordert, das Zwangsheirat-Bekämpfungsgesetz im Bundestag endlich auf den Weg zu bringen. … Weiterlesen ›