Dass die Liberalen keinen ?gläsernen Staatsbürger? wollen, hat ihr innenpolitischer Sprecher Hagen Kluck, der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, betont. ?Wir wollen aber auch keinen gläsernen … Read More ›
Monat: August 2007
„Die Chancen entlassener Gefangener auf ein straffreies Leben werden durch Bildung signifikant erhöht“, erklärte Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) am Montag (13.8.) in … Read More ›
Zu den Forderungen nach einem Zentralabitur für Deutschland erklärt der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete und bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion PATRICK MEINHARDT: Unter dem Motto: ?Bildungszentralisten aller Länder … Read More ›
„Es ist zwar bedauerlich, dass erst jetzt Bewegung in die Diskussion kommt, aber am Ende setzt sich eben doch die Vernunft durch“, freute sich Baden-Württembergs … Read More ›
Berlin/ Stuttgart Zu Bildungsministerin Schavans erneuten Äußerungen zum Einheitsschulbuch erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: „Ein Einheitsschulbuch ist eine politische Luftnummer und löst … Read More ›
(Stuttgart) Zu den Meldungen, wonach Finanzminister Gerhard Stratthaus eine Schuldenbremse im Grundgesetz und mehr Steuerzuständigkeiten der Länder fordert, erklärt die Landesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger: … Read More ›
Zu den zunehmenden Widersprüchen der CDU-Innenminister im Bereich Terrorbekämpfung und Innere Sicherheit erklärt der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Fachausschusses Innen- & Rechtspolitik der … Read More ›
Berlin/ Stuttgart Zum SPD-internen Streit über die Wehrpflicht erklärt die baden-württembergische Landesvorsitzende und Mitglied des Präsidiums der Bundespartei, Birgit Homburger: ?Die SPD muss sich in … Read More ›
Auf Bundesbildungsministerin Schavans Äußerungen zum Französischerlass in Baden – Württemberg und zur Forderung für ein Einheitsschulbuch entgegnet der FDP-Vorsitzende von Mittelbaden und bildungspolitische Sprecher der … Read More ›
Ab Mittwoch (1. August) gilt in Baden-Württemberg das neue Jugendstrafvollzugsgesetz. Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) setzt damit als erster Landesminister die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts … Read More ›