Die Badischen Amtsgerichte feiern ihren 150. Geburtstag. Mit mehreren Veranstaltungen in Karlsruhe, Freiburg und Mannheim macht die Justiz in den nächsten Tagen vor allem auf … Read More ›
Monat: Juli 2007
(Stuttgart) Zum vom Kabinett gebilligten Nachtragshaushalt und den Aussagen des Ministerpräsidenten Günther Oettinger erklärt die Vorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: ?Das Erreichen der Netto-Nullverschuldung … Read More ›
In die Diskussion um die Stammzellforschung kommt Bewegung. Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll und Wirtschaftsminister Ernst Pfister (beide FDP) begrüßten am Dienstag (17. Juli) … Read More ›
Nur Bares ist Wahres? Die baden-württembergische Justiz setzt künftig lieber auf „Electronic-Cash“. Als erstes Bundesland führt Baden-Württemberg flächendeckend den unbaren Zahlungsverkehr bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und … Read More ›
(Stuttgart) Zu den Äußerungen des Finanzministers Gerhard Stratthaus erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: ?Die gestiegenen Steuereinnahmen in diesem Jahr in Baden-Württemberg sind … Read More ›
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose Berroth, hat auf einer Landespressekonferenz Vorschläge zu ?Verfassungsrechtlichen Regelungen zur Schuldenbegrenzung und zum Schuldenabbau in Baden-Württemberg? dargelegt. Nach den … Read More ›
Als „Meilenstein in der deutschen Integrationspolitik“ bezeichnete der Integrationsbeauftragte der baden-württembergische Landesregierung, Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP), den Nationalen Integrationsplan. Die enge Zusammenarbeit bei … Read More ›
?Die Betreuung von Kindern im Alter von null bis drei Jahren wird heute vom Land nur in Form der Kinderkrippen finanziell unterstützt. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion fordert … Read More ›
Zu Berichten, wonach das digitale Funknetz der Polizei nicht wie geplant 2010, sondern erst 2013 flächendeckend in Betrieb gehen soll, erklärt der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion … Read More ›
(Stuttgart) Angesichts des sich abzeichnenden Milliardenüberschusses der Bundesagentur für Arbeit hat Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister heute eine starke Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von derzeit … Read More ›