BERLIN. Zu den Äußerungen von Bildungsministerin Schavan zum Föderalismus im Bildungssystem entgegnet der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: ?Schule ist und bleibt Ländersache. Wir … Read More ›
Monat: Juli 2007
(Stuttgart) Zu den vom Umfrageinstitut forsa veröffentlichen Ergebnissen der ?Sonntagsfrage? für Landtagswahlen in Baden Württemberg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, der stellvertretende Ministerpräsident … Read More ›
Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Ulrich Noll erklärte zum gestrigen Urteil des Staatsgerichtshofs: ?Das Gericht hat unsere gemeinsam mit dem Koalitionspartner getroffene Entscheidung eindrucksvoll bestätigt. … Read More ›
In einer von der FDP/DVP-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte zum Thema ?Fachkräfteangebot für Baden-Württemberg sichern? hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen, Dr. Hans-Ulrich Rülke, eine Initiative … Read More ›
In einer Landtagsdebatte über das ?Erste Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich? sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann: ?Wir sind nicht nur … Read More ›
In einer Landtagsdebatte über das ?Gesetz zur Änderung des Film- und Popakademiegesetzes und des Zweiten Hochschulrechtsänderungsgesetzes? sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann: ?Die … Read More ›
(Stuttgart) Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim über die Aussetzung der Rechtsverordnung zu Französisch als Pflicht-Fremdsprache, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: ?Die FDP … Read More ›
?Hätte Kultusminister Rau auf den Protest der Eltern und die Vorschläge der FDP/DVP-Landtagsfraktion gehört, hätte er sich diese peinliche Niederlage vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ersparen … Read More ›
Der mittelbadischen FDP-Bundestags-abgeordnete Patrick Meinhardt begrüßt die Entscheidung des Verwaltungs-gerichtshofes Mannheim als ?deutliche Ohrfeige für eine verfehlte Politik des Kultusministers?. Patrick Meinhardt, der sich ebenfalls … Read More ›
(Stuttgart) Zur heutigen Entscheidung über das Projekt ?Baden-Württemberg 21? erklärt die Vorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: ?Das Projekt ?Baden-Württemberg21? ist für das ganze Land … Read More ›