(Stuttgart) Die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger hat Wirtschaftsminister Ernst Pfister MdL heute im Namen des Landesvorstandes zu seinem 60. Geburtstag gratuliert: ?Die FDP … Read More ›
Monat: April 2007
In der Landtagsdebatte über das ?Baden-Württembergische Wohnraumförderungs-gesetz? sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/?DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: ?Im Rahmen der Föderalismuskommission ist die Gesetzgebungskompetenz für die … Read More ›
„Eine effiziente Zwangsvollstreckung ist für das Funktionieren unseres Rechtsstaats und den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg unerlässlich. In den bisherigen Strukturen ist ein verlässliches System zur Durchsetzung von … Read More ›
Dass baden-württembergische Polizeibeamte Freunde und Helfer und keine obrigkeitsstaatlichen Ordnungshüter sind, hat der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, in der Aktuellen Debatte zur Sicherheitspolitik … Read More ›
In der Landtagsdebatte über den ?Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung als Beitrag zur Reduzierung von Klimagasen? sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: ?In ihrem … Read More ›
Wirtschaftsminister Ernst Pfister und Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (beide FDP) setzen sich im Bundesrat für die vollständige Wiederherstellung des Bankgeheimnisses ein. Die beiden baden-württembergischen … Read More ›
Die Bundesregierung führt schon seit 2005 Online-Duchsuchungen ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage durch. Das bestätigte am Mittwoch im Innenausschuß Staatsekretär Peter Altmeier, nachdem eine parlamentarische Anfrage … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) erklärte am Dienstag in Stuttgart zum Beschluss des Landgerichts Karlsruhe: „Klar hat einen Teilerfolg errungen. Die Anstalt wurde … Read More ›
(Esslingen) Die FDP Baden-Württemberg hat in Esslingen am Samstag die Zukunft der Gentechnik debattiert. Die 100 Delegierten verabschiedeten mit großer Mehrheit den Leitantrag des Landesvorstandes, … Read More ›
(Stuttgart) Zum Start des Islamischen Wortes im Internetangebot des SWR erklärt die Landesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger: ?Das Islamische Wort im Internetangebot des Südwestrundfunks ist … Read More ›