(Berlin) Zu den eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon und den deutsch-israelischen Zwischenfällen vor der Küste des Libanon erklärt die stellvertretende … Weiterlesen ›
Monat: Oktober 2006
(Berlin) Der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Guido Westerwelle und die sicherheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion erklärten heute vor Medienvertretern in Berlin wörtlich: WESTERWELLE: Meine … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu den eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon und dem deutsch-israelischen Zwischenfall vor der Küste des Libanon, erklärt die stellvertretende … Weiterlesen ›
(Berlin) Zum deutsch-israelischen Zwischenfall vor der Küste des Libanon und den offenbar eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon erklärt die sicherheitspolitische … Weiterlesen ›
(Berlin) FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte zum 35. Jahrestag der Verabschiedung der Freiburger Thesen am 27. Oktober: ?Die Liberalen haben sich mit den Freiburger Thesen vor … Weiterlesen ›
(Berlin) Zur heutigen Verabschiedung des Weißbuchs im Bundeskabinett erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: Das vorliegende Weißbuch ist für die … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu der bisher nicht ausreichend durchgeführten Information des Parlaments über Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: … Weiterlesen ›
(Brüssel) Der Europäische Rechnungshof hat am Montagabend vor dem Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments seinen Jahresbericht für das Jahr 2005 vorgestellt. Er stellt darin eine hohe … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu Ankündigungen in der SPD, die Milliarden-Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit könnten für eine stärkere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eingesetzt werden, erklärt der … Weiterlesen ›
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sicherte der Landesre-gierung seine Unterstützung bei ihrem Vorhaben zu, in den nächsten Monaten mit Nach-druck die Verwirklichung des … Weiterlesen ›