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FDP Baden-Württemberg

Monat: Oktober 2006

Pressemitteilungen

Homburger: „Einschränkungen machen den Einsatz vor der Küste des Libanon zur Farce“

(Berlin) Zu den eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon und den deutsch-israelischen Zwischenfällen vor der Küste des Libanon erklärt die stellvertretende … Read More ›

Pressemitteilungen

Westerwelle / Homburger: „Zweifel an Geschäftsgrundlage für den Beschluss des Bundestages an Unifil-Mandat“

(Berlin) Der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Guido Westerwelle und die sicherheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion erklärten heute vor Medienvertretern in Berlin wörtlich: WESTERWELLE: Meine … Read More ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Vorfälle beim Libanon-Einsatz werden parlamentarisches Nachspiel haben“

(Berlin) Zu den eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon und dem deutsch-israelischen Zwischenfall vor der Küste des Libanon, erklärt die stellvertretende … Read More ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Umstände des deutschen UN-Einsatzes vor dem Libanon fragwürdiger denn je“

(Berlin) Zum deutsch-israelischen Zwischenfall vor der Küste des Libanon und den offenbar eingeschränkten Einsatzbefugnissen der deutschen Marine vor der Küste des Libanon erklärt die sicherheitspolitische … Read More ›

Pressemitteilungen

Niebel: „Die FDP setzt gesellschaftliche Impulse mit ihrer Programmarbeit“

(Berlin) FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte zum 35. Jahrestag der Verabschiedung der Freiburger Thesen am 27. Oktober: ?Die Liberalen haben sich mit den Freiburger Thesen vor … Read More ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Weißbuch nichts Halbes und nichts Ganzes“

(Berlin) Zur heutigen Verabschiedung des Weißbuchs im Bundeskabinett erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: Das vorliegende Weißbuch ist für die … Read More ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Parlamentsinformation über KSK muss im Enduring Freedom-Mandat ausdrücklich zugestanden werden“

(Berlin) Zu der bisher nicht ausreichend durchgeführten Information des Parlaments über Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: … Read More ›

Pressemitteilungen

Koch-Mehrin: Verantwortungsloser Umgang mit Geld

(Brüssel) Der Europäische Rechnungshof hat am Montagabend vor dem Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments seinen Jahresbericht für das Jahr 2005 vorgestellt. Er stellt darin eine hohe … Read More ›

Pressemitteilungen

Niebel: „Schwarz-rot muss Mehrwertsteuererhöhung rückgängig machen“

(Berlin) Zu Ankündigungen in der SPD, die Milliarden-Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit könnten für eine stärkere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eingesetzt werden, erklärt der … Read More ›

Pressemitteilungen

Stuttgart 21 hat nationale und europäische Bedeutung

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sicherte der Landesre-gierung seine Unterstützung bei ihrem Vorhaben zu, in den nächsten Monaten mit Nach-druck die Verwirklichung des … Read More ›

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  • Gastbeitrag Südwestpresse (Neckar-Chronik): Zur Impfpflicht 27. Januar 2022
  • Bundeskabinett ernennt den parlamentarischen Staatssekretär Theurer zum Beauftragten für den Schienenverkehr 12. Januar 2022
  • dpa: FDP-Landeschef Theurer: „Impfpflicht kein Allheilmittel“ 7. Januar 2022

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AvatarMichael Theurer@EUTheurer·
20 Mai

Der Bundesrat hat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt.
Damit entlasten wir Bürgerinnen und Bürger in Zeiten stark steigender Kosten, schaffen einen Anreiz zum Umstieg auf den ÖPNV und einen Modellversuch, wie sich stark veränderte ÖPNV-Preise auf das Nutzungsverhalten auswirken 💪

Reply on Twitter 1527592168520663045Retweet on Twitter 15275921685206630454Like on Twitter 152759216852066304514Twitter 1527592168520663045
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