Monat: September 2006

(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister gibt trotz des Rückgangs der Arbeitslosenzahlen keine Entwarnung für den Arbeitsmarkt. ?Allein die nahezu unverändert hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen zeigt, … Read More ›

(Berlin) Zur heutigen Islamkonferenz und vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Erregung über Islam-Themen, wie etwa die Opernabsetzung in Berlin, erklärt der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff: Bundesinnenminister … Read More ›

(Berlin) Zur heutigen Beratung über die Weitergabe von Fluggastdaten an die USA im Innenausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Ernst Burgbacher: … Read More ›

Offener Brief Sehr geehrte Frau Vorsitzende,liebe Kollegin Burchardt, es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass die Anhörungen zur Weiterbildung inklusive Bildungssparen und zu den Bildungsberichten … Read More ›

(Stuttgart) Medienvertretern soll nach dem Willen der baden-württembergischen Landesregierung künftig ein besserer gesetzlicher Schutz vor strafrechtlichen Zwangsmaßnahmen zukommen. Der Rechtsausschuss des Bundesrats befasst sich morgen … Read More ›

(Berlin) Zu den im Vorfeld der Islamkonferenz erhobenen Forderungen, den Islam rechtlich den christlichen Kirchen gleichzustellen, erklären der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid Wolff und die … Read More ›

(Stuttgart) Nach den Worten von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister ist das Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg von 3,3 Prozent im ersten Halbjahr ein eindrucksvoller Beleg für die … Read More ›

(Ettlingen) Anlässlich des Besuches der Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey am Montag bei Ministerpräsident Günther Oettinger hat der FDP-Landesvorstand auf seiner Klausurtagung in Ettlingen einstimmig folgenden … Read More ›

(Berlin) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute im Bundesrat erfolgreich für die Reform der Unternehmensbeteiligungen geworben. Ein von mehreren Bundesländern, darunter auch Baden-Württemberg, eingebrachter Antrag … Read More ›

(Stuttgart) Die FDP/DVP-Landtagsfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung in Maurach am Bodensee dafür ausgesprochen, die im achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag enthaltene Regelung zur Gebührenpflicht für Personalcomputer mit … Read More ›