(Stuttgart) ?Eine Arbeitslosigkeit in Höhe von 4,4 Millionen ist ein Skandal, den die Bundesregierung zu verantworten hat?, sagte Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister heute in Stuttgart … Read More ›
Monat: August 2006
(Berlin) Der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid Wolff, weist die Forderung des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Deutschlands, Kenan Kolat, Migranten müßten ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend in Behörden … Read More ›
(Berlin) Zu den Forderungen des US-Heimatschutzministers Michael Chertoff nach noch mehr Datenaustausch bei Transatlantikflügen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Ernst Burgbacher: Die Forderungen der … Read More ›
(Berlin) Zur anhaltenden Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: Vor … Read More ›
(Stuttgart) Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat sich heute gegen die Pläne des Bundes zur künftigen Förderung von selbst genutztem Wohnungseigentum ausgesprochen: ?Die Nachteile der Neuregelung wie … Read More ›
(Berlin) Zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Jung, wonach deutsche Soldaten bei einem See-Einsatz vor dem Libanon nicht in bestimmte Konfliktsituationen kommen könnten, erklärt die verteidigungspolitische … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister zeigte sich heute in Stuttgart entsetzt über Pläne der Bundesregierung, die Prämien für Privatversicherte um bis zu 36 Prozent zu erhöhen. … Read More ›
„Im baden-württembergischen Strafvollzug erfüllen wir auch die jüngsten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts problemlos. 2005 haben wir mit 619 erfolgreichen Abschlüssen den Höchststand an staatlich anerkannten Bildungsabschlüssen … Read More ›
Die Terrorgefahr mit islamistischem Hintergrund führt zu einer Verunsicherung gegenüber Muslimen und dem Islam im Allgemeinen. Dazu erklärt der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff: Die Besorgnis des … Read More ›
(Berlin) Zu den Äußerungen der Vizechefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Ingrid Sehrbrock zur Zukunft des Ausbildungspaktes und der aktuellen Lehrstellenlücke erklärt der bildungspolitische Sprecher der … Read More ›