Monat: Juni 2006

Zu der Wahl der nach §§ 21 und 23 der FDP-Landessatzung gleichberechtigten stellvertretenden Landesvorsitzenden auf dem 100. Ordentlichen Landesparteitag am 15. Juli 2006 in Tuttlingen … Read More ›

(Berlin) Wirtschaftsminister Ernst Pfister ist heute in Berlin zum neuen Vorsitzenden der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) gewählt worden. Zuvor hatten die für Raumordnung zuständigen Länderminister … Read More ›

Wirtschaftsminister Ernst Pfister zeigte sich heute erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg. ?Die Talsohle am Arbeitsmarkt ist überwunden?, erklärte Ernst Pfister. Dies … Read More ›

(Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für Juni erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel: Der leichte Rückgang der Arbeitslosenzahl ist kein Grund, sich entspannt zurück … Read More ›

(Berlin) Zu Meldungen, dass die Billigung des Weißbuches durch das Kabinett verschoben werden soll, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger: … Read More ›

(Berlin) Zu der vom IW, DIHK und BDA vorgestellten Bildungsstudie und der festgestellten Zunahme an Bildungsarmut in Deutschland, erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick … Read More ›

(Berlin) Zur Vorlage des Abschlußberichtes durch den Hartz IV-Ombudsrat erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel: Die unklare Kompetenzverteilung zwischen Arbeitsagenturen und Kommunen, die … Read More ›

(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat heute Überlegungen scharf zurückgewiesen, die gesetzliche Krankenversicherung durch drastische Steuererhöhungen sanieren zu wollen: "Wir brauchen mehr Wettbewerb und weniger … Read More ›

(Berlin) EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel stellt morgen in Brüssel ihren Entwurf für die Reform der EU-Weinmarktordnung vor. Dazu erklärt der FDP-Abgeordnete aus dem Rems-Murr-Kreis Hartfrid … Read More ›

(Stuttgart) Für die FDP ist der neuerliche Vorstoß von Ministerpräsident Günther Oettinger, Privatversicherte in den Gesundheitsfonds einzubeziehen, nicht nachvollziehbar. Homburger: „Das Abkassieren der Bürgerinnen und … Read More ›