(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister zeigte sich angesichts des erneuten Rückgangs der Arbeitslosigkeit im Mai erfreut. Ein hoffnungsvolles Signal sei es vor allem, dass sowohl … Read More ›
Monat: Mai 2006
Zu der Diskussion um die Aufschnürung der Föderalismusreform und der Frage nach den Zuständigkeiten in der Bildungspolitik erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion: Der Bund … Read More ›
(Berlin) FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte zu den Arbeitsmarktzahlen des Monats Mai: ?Die leichte Mai-Entspannung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist eine gute Nachricht. 255 000 Arbeitslose … Read More ›
(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister geht der Abbau der bürokratischen Hemmnisse für die mittelständische Wirtschaft im so genannten Mittelstandsentlastungsgesetz der Bundesregierung nicht weit genug. Die … Read More ›
(Stuttgart) Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug. "Ich bin nicht erst seit heute der Meinung, dass die … Read More ›
(Berlin) Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Übermittlung von Fluggastdaten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Innenausschuss Ernst Burgbacher: Die … Read More ›
„Zum 1. Januar 2007 wollen wir auf dem mit dem Pilotprojekt bereits eingeschlagenen Weg weiter gehen und die Aufgaben der Bewährungs- und Gerichtshilfe flächendeckend in … Read More ›
Der von der Bundesregierung angekündigte Integrationsgipfel sollte am besten von der Einsetzung einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages begleitet werden, damit die Debatte über Integrationsprobleme und … Read More ›
(Berlin) Zum Tag der Ausbildung erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt: Jeder Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung vernichtet Ausbildungsplätze in Deutschland Wir brauchen: – mehr überbetriebliche … Read More ›
?Beim Einsatz von Public Private Partnership (PPP) hat sich Baden-Württemberg inner-halb kurzer Zeit bundesweit in der Spitzengruppe etabliert.? Diese positive Zwi-schenbilanz zog Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst … Read More ›