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FDPBW 2020

Monat: Mai 2006

Pressemitteilungen

Pfister: „Erfreuliche Arbeitsmarktentwicklung muss gefestigt werden?

(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister zeigte sich angesichts des erneuten Rückgangs der Arbeitslosigkeit im Mai erfreut. Ein hoffnungsvolles Signal sei es vor allem, dass sowohl … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Meinhardt: „Klare Kompetenzen im Bildungsbereich“

Zu der Diskussion um die Aufschnürung der Föderalismusreform und der Frage nach den Zuständigkeiten in der Bildungspolitik erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion: Der Bund … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Niebel: „Wirtschaft braucht klare Perspektiven“

(Berlin) FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte zu den Arbeitsmarktzahlen des Monats Mai: ?Die leichte Mai-Entspannung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist eine gute Nachricht. 255 000 Arbeitslose … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Pfister: „Entlastung der Betriebe bei Buchführung“

(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister geht der Abbau der bürokratischen Hemmnisse für die mittelständische Wirtschaft im so genannten Mittelstandsentlastungsgesetz der Bundesregierung nicht weit genug. Die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Föderalismusreform als Chance für eigenes Jugendstrafvollzugsgesetz“

(Stuttgart) Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug. "Ich bin nicht erst seit heute der Meinung, dass die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Burgbacher: „Datenschutz muss auch für Fluggäste gewährleistet werden“

(Berlin) Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Übermittlung von Fluggastdaten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Innenausschuss Ernst Burgbacher: Die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Bewährungs- und Gerichtshilfe in freier Trägerschaft“

„Zum 1. Januar 2007 wollen wir auf dem mit dem Pilotprojekt bereits eingeschlagenen Weg weiter gehen und die Aufgaben der Bewährungs- und Gerichtshilfe flächendeckend in … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Laurischk: „Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Migration und Integration“

Der von der Bundesregierung angekündigte Integrationsgipfel sollte am besten von der Einsetzung einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages begleitet werden, damit die Debatte über Integrationsprobleme und … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Meinhardt: „Jeder Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung vernichtet Ausbildungsplätze“

(Berlin) Zum Tag der Ausbildung erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt: Jeder Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung vernichtet Ausbildungsplätze in Deutschland Wir brauchen: – mehr überbetriebliche … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Pfister: „Baden-Württemberg bei Public Private Partnership bundesweit in der Spitzengruppe“

?Beim Einsatz von Public Private Partnership (PPP) hat sich Baden-Württemberg inner-halb kurzer Zeit bundesweit in der Spitzengruppe etabliert.? Diese positive Zwi-schenbilanz zog Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst … Weiterlesen ›

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    Soeren_SgriesSören S. Sgries@Soeren_Sgries·
    22 Jan

    "Wenn es uns gelingt (...) den #Verbrennungsmotor umweltfreundlicher zu machen, tun wir mehr für das #Klima, als wenn wir uns mit der batterieelektrischen Mobilität in die Tasche lügen." @FDPBW-Spitzenkandidat @ruelke im Interview. #efuels #Wasserstoff
    https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-hans-ulrich-ruelke-im-rnz-interview-nicht-der-verbrennungsmotor-ist-das-problem-_arid,613534.html

    Reply on Twitter 1352531996170477569Retweet on Twitter 13525319961704775692Like on Twitter 13525319961704775698Twitter 1352531996170477569
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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