(Stuttgart) Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, forderte die Bundesregierung auf, alle möglichen Regressforderungen gegenüber Osthoff geltend zu machen, sollte diese erneut aus einer … Weiterlesen ›
Monat: Dezember 2005
(Berlin) Zu den Äußerungen der Ministerpräsidenten Christian Wulff, Dieter Althaus und Günther Oettinger zur Föderalismusreform erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst Burgbacher: Für die … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu den Meldungen, dass große Teile der Hartz-Reformen laut einer Studie ihr Ziel verfehlen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel: Die von … Weiterlesen ›
(Berlin) Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Abschiebung ausländischer Väter einzuschränken, erklärt die Familienrechtsexpertin und Sprecherin für Integration und Migration der FDP-Bundestagsfraktion, Sibylle Laurischk: Die … Weiterlesen ›
Bundestag einmal anders. Unter diesem Motto erfuhren die Räume der FDP-Fraktion vergangene Woche eine eher ungewöhnliche Nutzung: Etwa 30 Kinder aus dem nahe gelegenen Kindergarten … Weiterlesen ›
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag Patrick Meinhardt fordert die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschüler. Die Zwangszuweisung von Grundschulen muss aufhören. Nur wenn Eltern … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu der bevorstehenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs im sogenannten Mannesmann-Prozess erklärt der Experte für Wirtschaftsrecht der FDP-Bundestagsfraktion, Hartfrid Wolff: Der Gesetzgeber muss aus den Diskussionen … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Eine komplette Streichung der Eigenheimzulage zerstört nach Ansicht von Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) das Vertrauen der Menschen in die Politik. „Die Eigenheimzulage hat … Weiterlesen ›
(Berlin) Anlässlich der Tagung der Kultusministerkonferenz in Bonn erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt: Die Kultusministerkonferenz muss ihre Arbeit sehr selbstkritisch überprüfen. Eine … Weiterlesen ›
(Berlin) Zu den Presseberichten über neue Strukturüberlegungen bei der Bundeswehr erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, … Weiterlesen ›