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FDPBW 2020

Monat: Oktober 2005

Pressemitteilungen

Homburger: Erforderliche Schutzmaßnahmen sind unabhängig von Restlaufzeiten zu gewährleisten

Berlin. Zur Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums, wonach die Schutzmaßnahmen der Kernkraftwerke (KKW) vor Terroranschlägen nur ausreichend sind, wenn an den im so genannten Atomkonsens vereinbarten Laufzeiten … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

HOMBURGER: FDP nimmt Stoiber beim Wort und fordert Bürokratiekosten-TÜV zum 1. Januar 2006

Berlin. Zu den vollmundigen Ankündigungen des designierten Wirtschaftsministers Edmund Stoiber, die Bürokratie bekämpfen zu wollen, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Birgit Homburger: ?Vor drei Jahren ist der … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Politik sollte sich ein Vorbild an den Bürgern nehmen“

(Stuttgart) Zu dem von der UNO ausgerufenen Weltspartag am 31. Oktober 2005 erklärt die baden-württembergische Landesvorsitzende, Birgit Homburger: Auch an diesem Weltspartag statten die Bürgerinnen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Phantasieloses ?Weiter so!? verschenkt alle Potentiale zur Kostensenkung beim Klimaschutz

BERLIN. Zu den Meldungen über Vereinbarungen im Entwurf des schwarz-roten Koalitionsvertrages zur Klimapolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende und Umweltpolitikerin der FDPBundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER: Auch im … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Speichern nur mit Augenmaß – drei Monate reichen!“

Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) hält die Vorratsdatenspeicherung für ein wichtiges Instrument zur Verbrechensbekämpfung, mahnt dabei jedoch das richtige Augenmaß an: „Ich habe … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Schluß damit!“

(Stuttgart) Zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr sowie zur Diskussion um die Wehrpflicht, erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: Vor 50 Jahren ging das … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Programm ?Chance durch Bildung – Investitionsoffensive Ganztagesschule? beschlossen

Die Landesregierung, die Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie die Kommunalen Landesverbände haben sich auf ein Investitionsprogramm zum bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagesschulen geeinigt. Ministerpräsident Günther … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger und Goll: ?8,5 Prozent sind gute Ausgangsbasis für die Landtagswahl!?

(Stuttgart) Zu den vom Institut für Demoskopie in Allensbach veröffentlichten Umfragezahlen für Baden-Württemberg erklären die Landesvorsitzende Birgit Homburger und der Spitzenkandidat zur Landtagswahl Prof. Dr. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Wir werden die CDU treiben!“

Birgit Homburger hat als Landesvorsitzende der Liberalen bei der Bundestagswahl das beste Ergebnis aller FDP-Landesverbände eingefahren. Darauf ist sie stolz. Was sie sonst noch bewegt, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Burgbacher: Touristische Rahmenbedingungen durch schwarz-roten Koalitionsvertrag verbessern

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDPBundestagsfraktion Ernst BURGBACHER erklärt: Im Interesse des Tourismusstandortes Deutschland erwartet die FDPBundestagsfraktion von einer zukünftigen schwarz-roten Bundesregierung eine deutliche Verbesserung … Weiterlesen ›

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    • Gastbeitrag Focus Online: Versäumnisse der Corona-Politik 16. Januar 2021
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    • Interview Handelsblatt online: Marktwirtschaftlich steht uns Friedrich Merz am nächsten 6. Januar 2021

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    EUTheurerMichael Theurer@EUTheurer·
    17 Jan

    Dem Bundeswirtschaftsminister fällt Mitte Januar auf, dass die Novemberhilfen zu bürokratisch, zu kompliziert und zu langsam sind sowie die Abschlagszahlungen zu niedrig.

    Völliges Unverständnis wie diese Erkenntnis so lange gebraucht haben kann.

    Reply on Twitter 1350824314157850624Retweet on Twitter 135082431415785062413Like on Twitter 1350824314157850624108Twitter 1350824314157850624
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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