Monat: Oktober 2005

Berlin. Zur Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums, wonach die Schutzmaßnahmen der Kernkraftwerke (KKW) vor Terroranschlägen nur ausreichend sind, wenn an den im so genannten Atomkonsens vereinbarten Laufzeiten … Weiterlesen ›

Berlin. Zu den vollmundigen Ankündigungen des designierten Wirtschaftsministers Edmund Stoiber, die Bürokratie bekämpfen zu wollen, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Birgit Homburger: ?Vor drei Jahren ist der … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zu dem von der UNO ausgerufenen Weltspartag am 31. Oktober 2005 erklärt die baden-württembergische Landesvorsitzende, Birgit Homburger: Auch an diesem Weltspartag statten die Bürgerinnen … Weiterlesen ›

BERLIN. Zu den Meldungen über Vereinbarungen im Entwurf des schwarz-roten Koalitionsvertrages zur Klimapolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende und Umweltpolitikerin der FDPBundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER: Auch im … Weiterlesen ›

Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) hält die Vorratsdatenspeicherung für ein wichtiges Instrument zur Verbrechensbekämpfung, mahnt dabei jedoch das richtige Augenmaß an: „Ich habe … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr sowie zur Diskussion um die Wehrpflicht, erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: Vor 50 Jahren ging das … Weiterlesen ›

Die Landesregierung, die Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie die Kommunalen Landesverbände haben sich auf ein Investitionsprogramm zum bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagesschulen geeinigt. Ministerpräsident Günther … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Zu den vom Institut für Demoskopie in Allensbach veröffentlichten Umfragezahlen für Baden-Württemberg erklären die Landesvorsitzende Birgit Homburger und der Spitzenkandidat zur Landtagswahl Prof. Dr. … Weiterlesen ›

Birgit Homburger hat als Landesvorsitzende der Liberalen bei der Bundestagswahl das beste Ergebnis aller FDP-Landesverbände eingefahren. Darauf ist sie stolz. Was sie sonst noch bewegt, … Weiterlesen ›

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDPBundestagsfraktion Ernst BURGBACHER erklärt: Im Interesse des Tourismusstandortes Deutschland erwartet die FDPBundestagsfraktion von einer zukünftigen schwarz-roten Bundesregierung eine deutliche Verbesserung … Weiterlesen ›