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FDPBW 2020

Monat: September 2005

Pressemitteilungen

BURGBACHER: Föderalismusreform in der neuen Legislaturperiode sofort angehen

BERLIN. Zu den Diskussionen über die Föderalismusreform als einHandlungsschwerpunkt nach der Bundestagswahl erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass offensichtlich … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Klimawandel als Herausforderung annehmen ? Kyoto vorantreiben

BERLIN. Zu den jüngsten Modellrechnungen des Max-Planck-Instituts für Meteorologie zum Klimawandel erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER: Die neuesten Modellrechnungen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger und Burgbacher wiedergewählt

(Berlin) Die baden-württembergische FDP ist in der um 14 auf 61 Abgeordneten vergrößerten FDP-Bundtagsfraktion auch weiterhin gut in der Führung vertreten. Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Verbotene Telefonate von Gefangenen unterbinden“

Durch den Einsatz von Handystörsendern will Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) in Justizvollzugsanstalten jeglichen Mobilfunkverkehr endgültig und wirksam unterbinden. Eine entsprechende Bundesratsinitiative beschloss das … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

FDP ist drittstärkste Kraft – Chance für personelle und inhaltliche Verbreiterung

Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied BIRGIT HOMBURGER gab dem ?Offenburger Tageblatt? (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte FRIEDHELM FIEDLER: Frage: Der Machtkampf um die Führung … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Entwurf der Bundesregierung greift zu kurz“

Der Bundesrat befasste sich heute im ersten Durchgang mit einem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Bekämpfung von Stalking. Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) lehnt … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Ampelkoalition unverhandelbar

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL gab der ?Rhein-Neckar-Zeitung? (Mittwochausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DR. KLAUS WELZEL. Frage: Herr NIEBEL, können Sie sich vorstellen, zusammen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Häftlinge nicht besser stellen als Kassenpatienten“

Auch Häftlinge in Baden-Württemberg sollen künftig an den Kosten ihrermedizinischen Behandlung und Arzneimittelversorgung beteiligt werden. Dasbaden-württembergische Kabinett beschloss heute in Stuttgart den Beitritt zueinem entsprechenden … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: „Superergbnis für die baden-württembergische FDP!“

(Stuttgart/Berlin) Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger, erklärt zum Wahlausgang in Baden-Württemberg: "Das ist ein hervorragendes Ergebnis der FDP in Baden-Württemberg. Die … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Deutschland muss sich jetzt entscheiden!

Deutschland muß sich jetzt entscheiden. Entweder wir schaffen den Politikwechsel oder es geht weiter abwärts. Der Politikwechsel setzt auf einen mutigen neuen Anfang für Aufschwung, … Weiterlesen ›

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    Wir wollen einen Strukturwandel - und keinen Strukturbruch! Deswegen setzen wir nicht einseitig auf die batteriebetriebene Elektromobilität, sondern auch auf synthetische Kraftstoffe und den Wasserstoffantrieb.

    #derimpulsfürsland @ruelke #ltwrlp21

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