BERLIN. Zu den Diskussionen über die Föderalismusreform als einHandlungsschwerpunkt nach der Bundestagswahl erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass offensichtlich … Read More ›
Monat: September 2005
BERLIN. Zu den jüngsten Modellrechnungen des Max-Planck-Instituts für Meteorologie zum Klimawandel erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER: Die neuesten Modellrechnungen … Read More ›
(Berlin) Die baden-württembergische FDP ist in der um 14 auf 61 Abgeordneten vergrößerten FDP-Bundtagsfraktion auch weiterhin gut in der Führung vertreten. Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger … Read More ›
Durch den Einsatz von Handystörsendern will Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) in Justizvollzugsanstalten jeglichen Mobilfunkverkehr endgültig und wirksam unterbinden. Eine entsprechende Bundesratsinitiative beschloss das … Read More ›
Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied BIRGIT HOMBURGER gab dem ?Offenburger Tageblatt? (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte FRIEDHELM FIEDLER: Frage: Der Machtkampf um die Führung … Read More ›
Der Bundesrat befasste sich heute im ersten Durchgang mit einem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Bekämpfung von Stalking. Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) lehnt … Read More ›
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL gab der ?Rhein-Neckar-Zeitung? (Mittwochausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte DR. KLAUS WELZEL. Frage: Herr NIEBEL, können Sie sich vorstellen, zusammen … Read More ›
Auch Häftlinge in Baden-Württemberg sollen künftig an den Kosten ihrermedizinischen Behandlung und Arzneimittelversorgung beteiligt werden. Dasbaden-württembergische Kabinett beschloss heute in Stuttgart den Beitritt zueinem entsprechenden … Read More ›
(Stuttgart/Berlin) Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger, erklärt zum Wahlausgang in Baden-Württemberg: "Das ist ein hervorragendes Ergebnis der FDP in Baden-Württemberg. Die … Read More ›
Deutschland muß sich jetzt entscheiden. Entweder wir schaffen den Politikwechsel oder es geht weiter abwärts. Der Politikwechsel setzt auf einen mutigen neuen Anfang für Aufschwung, … Read More ›