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FDPBW 2020

Monat: August 2005

Pressemitteilungen

Homburger: ?9 Prozent sind ein schönes Zwischenergebnis!?

(Stuttgart) Die Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl und Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger erklärt zur neuesten Umfrage von SWR und Südkurier in Baden-Württemberg: ?9 Prozent sind … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „‚Unechte‘ Vertrauensfrage hat sich etabliert. Selbstauflösungsrecht nicht nötig“

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach ein zweckwidriger Gebrauch der Vertrauensfrage, um zur Auflösung des Deutschen Bundestages und zu einer vorgezogenen Neuwahl zu gelangen, sich … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Neuwahlen

(Stuttgart) Die Vorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: ?Ich begrüße die eindeutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Sie macht den Weg für … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Burgbacher: Föderalismusreform nach Bundestagwahl rasch anpacken

(Berlin) Zu Äußerungen von CDU-Politikern, sie rechneten mit einer schnellen Umsetzung einer Föderalismusreform nach derBundestagswahl, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDPBundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER:Die FDP unterstützt nachdrücklich … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Wir müssen insbesondere wachsam bleiben bei der Entwicklung der Jugendkriminalität“

Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) gab heute in Stuttgart mit Blick auf die gemeinsam mit dem Statistischen Landesamt vorgestellte Strafverfolgungsstatistik des Jahres 2004 … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Einsparpotenzial in zweistelliger Millionenhöhe“

Der baden-württembergische Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) sieht gute Chancen, noch in diesem Jahr eine Reform der Prozesskostenhilfe auf den Weg zu bringen. Goll … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: ?Guter Tag für den Mittelstand!?

(Stuttgart) Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts das Gemeindewirtschaftsrecht zu ändern, erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: ?Heute ist ein guter Tag für den … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Reaktorlaufzeiten nach Sicherheitsstandards entscheiden

(Berlin) Zur Vorstellung der Greenpeace-Studie zur Sicherheit von Kernkraftwerken erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER:Generell gilt, dass Laufzeiten von Kernkraftwerken … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Task Force greift – Ziel: Verjährung vermeiden“

Obwohl Wirtschaftskriminalität weniger als 2 % der begangenen Straftaten ausmache, verursache sie in Baden-Württemberg mit jährlich über 500 Millionen Euro ca. 60 % aller wirtschaftlichen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: ?Verkehrspolitik nicht stiefmütterlich behandeln!?

(Stuttgart) Zur Diskussion um die Verkehrspolitik im Land erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP und im Kompetenzteam der Bundes-FDP für Verkehrspolitik zuständige Expertin, Birgit Homburger: … Weiterlesen ›

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    fdpdvpfraktionFDP/DVP-Fraktion@fdpdvpfraktion·
    14h

    Für die FDP fordert @ruelke die Aufhebung der flächendeckenden nächtlichen #Ausgangssperre. Er verwies darauf, dass eine solche in anderen Bundesländern nicht verhängt wurde, obwohl dort die Infektionslage – beispielsweise in Nordrhein-Westfalen – nicht besser sei. #fdp #ltbw

    Reply on Twitter 1352207999532675073Retweet on Twitter 13522079995326750734Like on Twitter 135220799953267507314Twitter 1352207999532675073
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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