(Stuttgart) Die Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl und Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger erklärt zur neuesten Umfrage von SWR und Südkurier in Baden-Württemberg: ?9 Prozent sind … Read More ›
Monat: August 2005
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach ein zweckwidriger Gebrauch der Vertrauensfrage, um zur Auflösung des Deutschen Bundestages und zu einer vorgezogenen Neuwahl zu gelangen, sich … Read More ›
(Stuttgart) Die Vorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: ?Ich begrüße die eindeutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Sie macht den Weg für … Read More ›
(Berlin) Zu Äußerungen von CDU-Politikern, sie rechneten mit einer schnellen Umsetzung einer Föderalismusreform nach derBundestagswahl, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDPBundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER:Die FDP unterstützt nachdrücklich … Read More ›
Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) gab heute in Stuttgart mit Blick auf die gemeinsam mit dem Statistischen Landesamt vorgestellte Strafverfolgungsstatistik des Jahres 2004 … Read More ›
Der baden-württembergische Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) sieht gute Chancen, noch in diesem Jahr eine Reform der Prozesskostenhilfe auf den Weg zu bringen. Goll … Read More ›
(Stuttgart) Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts das Gemeindewirtschaftsrecht zu ändern, erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: ?Heute ist ein guter Tag für den … Read More ›
(Berlin) Zur Vorstellung der Greenpeace-Studie zur Sicherheit von Kernkraftwerken erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit HOMBURGER:Generell gilt, dass Laufzeiten von Kernkraftwerken … Read More ›
Obwohl Wirtschaftskriminalität weniger als 2 % der begangenen Straftaten ausmache, verursache sie in Baden-Württemberg mit jährlich über 500 Millionen Euro ca. 60 % aller wirtschaftlichen … Read More ›
(Stuttgart) Zur Diskussion um die Verkehrspolitik im Land erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP und im Kompetenzteam der Bundes-FDP für Verkehrspolitik zuständige Expertin, Birgit Homburger: … Read More ›