?Wir begrüßen es sehr, dass nun auch die CDU-Landtagsfraktion grünes Licht für eine Verschär-fung des Subsidiaritätsgebots im Gemeindewirtschaftsrecht gegeben hat.? Dies sagten der Vorsit-zende der … Read More ›
Monat: Juli 2005
?Mit Freude und Genugtuung nimmt die FDP/DVP-Landtagsfraktion die Verabschiedung des ?Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften? durch die Mehrheit der Regierungsfraktionen im Landtag auf.? Dies sagten … Read More ›
FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE und FDP-Generalsekretär Dirk NIEBEL haben am Montag nach einer zweitägigen Bundesvorstandsklausur das einstimmig verabschiedete "Deutschlandprogramm 2005" vorgestellt. Im Wahlprogramm der Liberalen, das … Read More ›
(Stuttgart) Zur Pressekonferenz der baden-württembergischen Umweltministerin, Tanja Gönner, erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: ?Die FDP fordert aus … Read More ›
Zur heutigen Entscheidung des Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen im September durchzuführen, erklärte die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Mitglied des FDP-Bundespräsidiums, Birgit Homburger: … Read More ›
(Berlin) Bei der FDP ist für den möglichen Wahlkampf keine ?Rote-Socken-Kampagne? geplant. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL hatte am Montag ein Motiv mit zwei roten Socken und … Read More ›
Der tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Richard Drautz, begrüßte die Ankündigung von Ministerpräsident Oettinger (CDU), die Aufhebung der Sperrzeiten zur Fußballweltmeisterschaft als Testlauf für eine dauerhafte … Read More ›
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zur Vorlage des Halbjahresberichts der Bundesagentur für Arbeit:?Die Arbeitslosigkeit trägt in hohem Maße zur Staatsverschuldung bei und belastet Bund und … Read More ›
(Stuttgart) Wirtschaftsminister Ernst Pfister und Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll haben ein Programm für „Vorfahrt für Innovation in Baden-Württemberg“ vorgelegt und erklären dazu: „Baden-Württemberg steht … Read More ›
Die Landesvertreterversammlung der Südwest-FDP hat Birgit Homburger zur Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf im kommenden Herbst gewählt. Die Wahlergebnisse der ersten fünf Plätze im Einzelnen: Platz … Read More ›