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FDPBW 2020

Monat: Mai 2005

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Pfister zu aktuellen Arbeitsmarktzahlen

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister und stellvertretende Minister-präsident, Ernst Pfister, sieht angesichts der neuesten Arbeitsmarktzahlen erste Anzeichen dafür, dass die Talsohle am Arbeitsmarkt Schritt für Schritt überwun-den … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

FDP fordert Wiederherstellung des Bankgeheimnisses

Die FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, erklärt zur Debatte um die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses: ?Wir müssen den vollständigen Schutz des Bürgers durch … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Abfallrecht konsequent umsetzen

(Berlin). Ab 1. Juni 2005 ist endgültig Schluss mit der Ablagerung unvorbehandelter Abfälle auf Deponien. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Goll: „Straftaten dürfen sich nicht lohnen“

(Stuttgart). Mehr als drei Millionen Euro konnten die Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Jahr 2004 bei Kriminellen abschöpfen und – weil Geschädigte nicht vorhanden waren – … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Ernst Pfister warnt nach ?Nein? Frankreichs zur EU-Verfassung vor Aktionismus

Wirtschaftsminister Ernst Pfister meinte zum Nein der Franzosen zur EU-Verfassung: "Ich bedauere das Nein Frankreichs zur EU-Verfassung. Ich warne jedoch vor Aktionismus, bevor die Gründe … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger fordert Einführung von verpflichtenden Sprachtests für Kinder zwischen 3 und 4 Jahren

(Stuttgart) Die FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, fordert die Einführung von verpflichtenden qualifizierten Sprachtests für Kinder zwischen dem 3. und 4. Lebensjahr. … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Bürokratische Verwirrung beim Zwangspfand: Pfand oder kein Pfand?

(Berlin). Zum Inkrafttreten der 3. Novelle der Verpackungsverordnung (Zwangspfand) am morgigen Samstag erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Warum soll … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Wirtschaftsminister Ernst Pfister gegen Mehrwertsteuererhöhung:

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident, Ernst Pfister, widerspricht Finanzminister Stratthaus, der eine höhere Mehrwertsteuer ins Gespräch gebracht hat. Pfister: ?Eine höhere Mehrwertsteuer wäre absolutes … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Laurischk: Justizministerium verweigert sich gründlicher Auseinandersetzung mit Unterhaltsrecht

(Berlin). Zur Verschiebung der Beantwortung der Großen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion vom 5. Mai 2004 zum Unterhaltsrecht durch die Bundesjustizministerin erklärt die Familienrechtsexpertin der FDP- Bundestagsfraktion, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger fordert Aufhebung der Schulbezirke

(Stuttgart) Die Landesvorsitzende der Südwest-Liberalen und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, fordert die Aufhebung der Schulbezirke in Baden-Württemberg. Homburger sagt, nur durch eine Aufhebung … Weiterlesen ›

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    Soeren_SgriesSören S. Sgries@Soeren_Sgries·
    22 Jan

    "Wenn es uns gelingt (...) den #Verbrennungsmotor umweltfreundlicher zu machen, tun wir mehr für das #Klima, als wenn wir uns mit der batterieelektrischen Mobilität in die Tasche lügen." @FDPBW-Spitzenkandidat @ruelke im Interview. #efuels #Wasserstoff
    https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-hans-ulrich-ruelke-im-rnz-interview-nicht-der-verbrennungsmotor-ist-das-problem-_arid,613534.html

    Reply on Twitter 1352531996170477569Retweet on Twitter 13525319961704775692Like on Twitter 13525319961704775698Twitter 1352531996170477569
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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