Der baden-württembergische Wirtschaftsminister und stellvertretende Minister-präsident, Ernst Pfister, sieht angesichts der neuesten Arbeitsmarktzahlen erste Anzeichen dafür, dass die Talsohle am Arbeitsmarkt Schritt für Schritt überwun-den … Weiterlesen ›
Monat: Mai 2005
Die FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, erklärt zur Debatte um die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses: ?Wir müssen den vollständigen Schutz des Bürgers durch … Weiterlesen ›
(Berlin). Ab 1. Juni 2005 ist endgültig Schluss mit der Ablagerung unvorbehandelter Abfälle auf Deponien. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, … Weiterlesen ›
(Stuttgart). Mehr als drei Millionen Euro konnten die Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Jahr 2004 bei Kriminellen abschöpfen und – weil Geschädigte nicht vorhanden waren – … Weiterlesen ›
Wirtschaftsminister Ernst Pfister meinte zum Nein der Franzosen zur EU-Verfassung: "Ich bedauere das Nein Frankreichs zur EU-Verfassung. Ich warne jedoch vor Aktionismus, bevor die Gründe … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Die FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, fordert die Einführung von verpflichtenden qualifizierten Sprachtests für Kinder zwischen dem 3. und 4. Lebensjahr. … Weiterlesen ›
(Berlin). Zum Inkrafttreten der 3. Novelle der Verpackungsverordnung (Zwangspfand) am morgigen Samstag erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Warum soll … Weiterlesen ›
Der baden-württembergische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident, Ernst Pfister, widerspricht Finanzminister Stratthaus, der eine höhere Mehrwertsteuer ins Gespräch gebracht hat. Pfister: ?Eine höhere Mehrwertsteuer wäre absolutes … Weiterlesen ›
(Berlin). Zur Verschiebung der Beantwortung der Großen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion vom 5. Mai 2004 zum Unterhaltsrecht durch die Bundesjustizministerin erklärt die Familienrechtsexpertin der FDP- Bundestagsfraktion, … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Die Landesvorsitzende der Südwest-Liberalen und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, fordert die Aufhebung der Schulbezirke in Baden-Württemberg. Homburger sagt, nur durch eine Aufhebung … Weiterlesen ›