(Stuttgart) Die Vorsitzende der Südwest-Liberalen und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, wirft Bundesumweltminister Jürgen Trittin vor, mit einer „zähen Strategie der Untätigkeit“ ausgereifte Konzeptionen … Read More ›
Monat: März 2005
(Stuttgart) Nach Ansicht des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers Ernst Pfister ist das Frühlingserwachen auf dem Arbeitsmarkt leider ausgeblieben. Pfister warnte zugleich davor, die schlechte Witterung … Read More ›
Wirtschaftsminister Ernst Pfister wies heute in Stuttgart mit Nachdruck die gestern in einer Pressemitteilung verbreitete Behauptung der SPD-Fraktion des Landtags zurück, die Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums … Read More ›
(Berlin) Zu der heutigen Parlamentswahl in Simbabwe erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich: Die Parlamentswahl heute in Simbabwe ist keine Wahl. Das Ergebnis steht … Read More ›
(Berlin) Zu den Arbeitsmarktdaten für März erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel: Der minimale Rückgang täuscht nicht darüber hinweg, dass auch weiterhin mehr … Read More ›
Die FDP-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Birgit Homburger, hat einen Führungsstreit bei den Liberalen bestritten. Homburger sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es gebe zwischen Parteichef … Read More ›
(Berlin) Zu den Diskussionen über eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Reform des Föderalismus erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann der FDP in der … Read More ›
(Berlin) Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Otto Schily anläßlich der Ausschreitungen deutscher Hooligans in Slowenien erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Innenausschusses, … Read More ›
(Stuttgart) Der tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Richard Drautz, fordert, die Sperrzeitregelung für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg abzuschaffen. Spätestens bis zur Fußballweltmeisterschaft müsse das … Read More ›
(Berlin) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Bundestagsinnenausschusses, Ernst Burgbacher, beantragt, Innenminister Otto Schily in die nächste Sitzung des Bundestagsinnenausschusses zu laden. Hierzu … Read More ›