(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat dem Bund im Zusammenhang mit den Antidiskriminierungsrichtlinien vorgeworfen, durch den stetigen Aufbau neuer bürokratischer Hürden Arbeitsplätze in Unternehmen zu … Weiterlesen ›
Monat: Februar 2005
In einem bundesaufsichtlichen Gespräch über die Notkühlproblematik beim Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2 am 16.4.2005 ist das Wirtschaftsministerium vom Bundesumweltministerium aufgefordert worden, eine Auflage nach dem … Weiterlesen ›
(Brüssel) Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Vorsitzende der FDP-Gruppe im Europaparlament, Dr. Silvana Koch-Mehrin, erklärte zum Entschließungsantrag … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zum Rücktritt der stellvertretenden Landesvorsitzenden Corinna Werwigk-Hertneck erklärt die Landesvorsitzende Birgit Homburger: ?Ich bedauere den Rücktritt von Corinna Werwigk-Hertneck vom Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden, … Weiterlesen ›
„Ich lege mein Amt als stellvertretende Vorsitzende der FDP Baden-Württembergs mit sofortiger Wirkung nieder, weil ich mich frei von Rücksichtsnahme auf andere gegen die erhobenen … Weiterlesen ›
(Berlin) Zum Bericht des Bundesrechnungshofes über schwere Mängel beim Virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesanstalt für Arbeit (BA) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel: Einzig … Weiterlesen ›
(Berlin) Zur Meldung, dass Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement Kostenschätzungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II) manipuliert hat, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel: Clement steht … Weiterlesen ›
(Stuttgart) 16 Forschungseinrichtungen, Unternehmen und sonstige Einrichtungen sind der Einladung des Wirtschaftsministers Ernst Pfister nach Stuttgart gefolgt und haben den landesweiten Verein Mikrosystemtechnik Baden-Württemberg (MST … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit des baden-württembergischen Justizvollzugs werden zum 01. April 2005 elf zusätzliche Beamtenstellen im mittleren Dienst geschaffen. Justizminister Prof. Dr. Ulrich … Weiterlesen ›
(Berlin) Zur Vorstellung des deutsch-amerikanischen Aktionsprogramms zum Klimaschutz, das Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush heute vereinbaren, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische … Weiterlesen ›