(Stuttgart) In seiner Sitzung am 29.01.2005 hat der Landesfachausschuss Bildung der FDP Baden-Württemberg seinen Vorsitzenden Eckhard Behrens einstimmig im Amt bestätigt. Auch sein Stellvertreter, Wilfried … Read More ›
Monat: Januar 2005
(Berlin) Zur Pressekonferenz der Initiative „Kein Diesel ohne Filter“ und die Diskussion über die steuerliche Förderung von Dieselrußpartikelfiltern erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin … Read More ›
(Berlin) Auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat jetzt erstmals eingeräumt, dass die Zahl der Arbeitslosen im Januar die 5-Millionen-Marke erreichen könnte. Er macht dafür saisonale … Read More ›
(Berlin) Zum neuesten Vorschlag von Bundesinnenminister Schily zur Aufteilung der Hochschulkompetenzen zwischen Bund und Ländern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied der Föderalismuskommission, … Read More ›
(Berlin) Zur Unterzeichnung eines Länderstrategiepapiers der europäischen Kommission über die Zusammenarbeit mit dem Sudan, erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich: Noch vor wenigen Tagen … Read More ›
(Stuttgart) Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, und der justizpolitische Sprecher Michael Theurer erklären: „Die FDP/DVP-Landtagsfraktion unterstützt Justizminister Professor Ulrich Goll mit ganzer Kraft … Read More ›
(Berlin) Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach der deutsche Staat ausländischen Eltern die Verbringung ihrer Tochter in ihr Heimatland verbieten kann, wenn dieser dort eine … Read More ›
(Stuttgart) Der Vorsitzende FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, begrüßt, dass es in den Haushaltsberatungen mit der CDU gelungen ist, geplante Kürzungen in Höhe von zehn Prozent … Read More ›
(Stuttgart) Der designierte Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) will verhindern, dass die Franzosen bei der EnBW das Sagen haben. Warum er diese Strategie für falsch hält, … Read More ›
(Berlin) Zu dem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion „Verfahren der Vaterschaftstests vereinfachen und Grundrechte wahren“ erklärt die Familienrechtsexpertin der FDP-Bundetagsfraktion, Sibylle LAURISCHK: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in ihrem … Read More ›