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FDPBW 2020

Monat: Januar 2005

Pressemitteilungen

Behrens im Amt bestätigt

(Stuttgart) In seiner Sitzung am 29.01.2005 hat der Landesfachausschuss Bildung der FDP Baden-Württemberg seinen Vorsitzenden Eckhard Behrens einstimmig im Amt bestätigt. Auch sein Stellvertreter, Wilfried … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Homburger: Berechtigte Kritik der Umweltverbände an der Bundesregierung wegen Dieselrußfilter-Förderung

(Berlin) Zur Pressekonferenz der Initiative „Kein Diesel ohne Filter“ und die Diskussion über die steuerliche Förderung von Dieselrußpartikelfiltern erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Niebel: Clement-Äußerungen sind eine Frechheit

(Berlin) Auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat jetzt erstmals eingeräumt, dass die Zahl der Arbeitslosen im Januar die 5-Millionen-Marke erreichen könnte. Er macht dafür saisonale … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Burgbacher: Die Bundesregierung hat nach wie vor kein klares Föderalismuskonzept

(Berlin) Zum neuesten Vorschlag von Bundesinnenminister Schily zur Aufteilung der Hochschulkompetenzen zwischen Bund und Ländern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied der Föderalismuskommission, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Heinrich: Keine Hilfe ohne Frieden in Dafur

(Berlin) Zur Unterzeichnung eines Länderstrategiepapiers der europäischen Kommission über die Zusammenarbeit mit dem Sudan, erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich: Noch vor wenigen Tagen … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Noll und Theurer: Sicherheitslage in Haftanstalten wird verbessert

(Stuttgart) Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, und der justizpolitische Sprecher Michael Theurer erklären: „Die FDP/DVP-Landtagsfraktion unterstützt Justizminister Professor Ulrich Goll mit ganzer Kraft … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Laurischk: FDP begrüßt klares Wort des Bundesgerichtshofs zur Ächtung der Genitalverstümmelung

(Berlin) Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach der deutsche Staat ausländischen Eltern die Verbringung ihrer Tochter in ihr Heimatland verbieten kann, wenn dieser dort eine … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Noll: Kürzungen bei Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement vom Tisch

(Stuttgart) Der Vorsitzende FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, begrüßt, dass es in den Haushaltsberatungen mit der CDU gelungen ist, geplante Kürzungen in Höhe von zehn Prozent … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Pfister: „Wir können Wettlauf um EnBW nicht gewinnen“

(Stuttgart) Der designierte Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) will verhindern, dass die Franzosen bei der EnBW das Sagen haben. Warum er diese Strategie für falsch hält, … Weiterlesen ›

Pressemitteilungen

Laurischk: Vaterschaftstests legal und ohne Strafrechtskeule

(Berlin) Zu dem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion „Verfahren der Vaterschaftstests vereinfachen und Grundrechte wahren“ erklärt die Familienrechtsexpertin der FDP-Bundetagsfraktion, Sibylle LAURISCHK: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in ihrem … Weiterlesen ›

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    • Gastbeitrag Focus Online: Versäumnisse der Corona-Politik 16. Januar 2021
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    EUTheurerMichael Theurer@EUTheurer·
    17 Jan

    Dem Bundeswirtschaftsminister fällt Mitte Januar auf, dass die Novemberhilfen zu bürokratisch, zu kompliziert und zu langsam sind sowie die Abschlagszahlungen zu niedrig.

    Völliges Unverständnis wie diese Erkenntnis so lange gebraucht haben kann.

    Reply on Twitter 1350824314157850624Retweet on Twitter 135082431415785062413Like on Twitter 1350824314157850624108Twitter 1350824314157850624
    FDP Baden-Württemberg, Rosensteinstr. 22, 70191 Stuttgart, fdp-bw@fdp.de, 0711 666 18-0.
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