(Stuttgart) Zum In-Kraft-Treten der Verwaltungsstrukturreform erklärt die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, Birgit Homburger: „Die Verwaltungsstrukturreform ist ein wichtiger Schritt bei der Modernisierung unseres Landes. Die … Read More ›
Monat: Dezember 2004
Am 1.1.2005 tritt das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP), Justizminister und Ausländerbeauftragter der Landesregierung, sieht im neuen Zuwanderungsgesetz einen „Meilenstein in … Read More ›
(Stuttgart) Die Verkehrssicherheit an Autobahn-Raststätten ist vor allem nachts immer mehr gefährdet. Der vorhandene Parkraum für Lastkraftwagen reicht längst nicht aus, auch die Ein- und … Read More ›
Vor genau einem Jahr ist das fortschrittliche Projekt Chance als moderne Einrichtung eines zeitgemäßen Jugendstrafvollzuges in das Kloster Frauental bei Creglingen eingezogen und hat seine … Read More ›
(Berlin) Zu den Meldungen, dass Ruanda nicht mehr mit einer Entsendung von Truppen in die Demokratische Republik Kongo droht, erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich … Read More ›
(Berlin) Zu den aktuellen Meldungen zum Scheitern der Föderalismusreform erklärt der Obmann der Föderalismuskommission und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst Burgbacher: „Wenn es zu neuen … Read More ›
(Berlin) Zum Bundesratsbeschluß über das Zwangspfand erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Nur drei Tage nach den Urteilen des Europäischen … Read More ›
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, sagte, wenn der Bund nicht akzeptiere, dass die Schul- und Hochschulpolitik in voller Kompetenz bei den Ländern bleibe, … Read More ›
Die FDP Baden-Württemberg begrüßt die durch die zweite PISA-Studie in Gang gekommene, dringend notwendige bildungspolitische Debatte. Sie hält es jedoch für fatal, dass die öffentliche … Read More ›
(Stuttgart) Kleine und mittlere Handwerksbetriebe für das Thema Personalmanagement zu sensibilisieren, ist Ziel des landesweiten Projekts „ Erfolgsfaktor Mitarbeiter: Führen und fördern. Personaloffensive Handwerk Baden-Württemberg“, … Read More ›