(Berlin) Zum aktuellen Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission erklären die beiden Kommissionsmitglieder der FDP, Ernst Burgbacher und Rainer Funke:Die ersten Zwischenberichte aus der Föderalismuskommission … Read More ›
Monat: September 2004
(Stuttgart) Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Ernst Pfister, steht der Geschäftsführung der Firma Märklin Gebr. & Cie. GmbH jederzeit für ein Gespräch mit dem Ziel … Read More ›
(Stuttgart) Die verkehrspolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktlion, Heiderose Berroth, sagte, das Ergebnis des Praxistests werde auch von den FDP-Verkehrspolitikern mit Spannung erwartet. Schließlich werde die Umsetzung … Read More ›
(Berlin) Das russische Kabinett hat sich heute für eine Ratifizierung des Kyoto-Protokolls ausgesprochen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Der … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Ernst Pfister, hat den Beschluss des Kabinetts vom Dienstag dieser Woche zur Stärkung des Verbandes Region Stuttgart als Erfolg für … Read More ›
Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfrakton, Richard Drautz, kritisiert die derzeitige Praxis, BSE-Tests bei gesunden Schlachttieren ab dem 24. Lebensmonat durchzuführen. Drautz: ?Nach übereinstimmender Auffassung der … Read More ›
(Stuttgart) Der schulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dieter Kleinmann, forderte angesichts der zunehmenden Gewalt an den Schulen einen Ausbau der Schulsozialarbeit. Sozialarbeiter seien die geeigneten Fachleute, … Read More ›
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Ernst Pfister hat sich heute in Stuttgart angesichts der aktuellen Diskussion erneut vehement gegen eine Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen ausgesprochen. … Read More ›
(Berlin) Zu den Plänen von Bundesinnenminister Otto Schily, bei geduldeten Flüchtlingen die Erteilung der Arbeitsgenehmigung noch weiter einzuschränken, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk … Read More ›
(Stuttgart) Auf Vorschlag des Justizministers und Ausländerbeauftragten der Landesregierung, Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP), hat der Ministerrat heute in Stuttgart eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung der … Read More ›