(Stuttgart) ?Wir gratulieren zur Ankunft in der Realität.? Dies sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Ernst Pfister, zur Bekundung der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt, dass nachlaufende Studiengebüh-ren … Read More ›
Monat: Oktober 2003
Die FDP-Fraktion wird den Hartz-Gesetzen III und IV zur Reform des Arbeitsmarktes am kommenden Freitag im Bundestag nicht zustimmen. Die rot-grünen „Minimal-Reformen wurden von der … Read More ›
René Lohs, Mitarbeiter in der FDP-Bundestagsfraktion, hat es geschafft: Am Sonntag wurde er im zweiten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Müllheim im Markgräflerland gewählt. Mit … Read More ›
Der FDP-Landesvorsitzende und baden-württembergische Wirtschaftsminister, Dr. Walter Döring, forderte am Rande des Kommunalpolitischen Kongress der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart, Bundesumweltminister Jürgen Trittin auf, das dosenpfand nach … Read More ›
Der stellv. FDP-Bundesvorsitzende, Dr. Walter Döring, sprach sich am Rande des Kommunalpolitischen Kongress der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart für einen Reformkongress mit allen Mandatsträgern der Landesparlamente … Read More ›
Der FDP-Landesvorsitzende und baden-württembergische Wirtschaftsminister, Dr. Walter Döring, sprach sich heute beim Kommunalpolitischen Kongress der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart dafür aus, dass die gut begonnene Verwaltungsreform … Read More ›
(Stuttgart) Zum rot-grünen Kompromiss zur Gewerbesteuer erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Koordinator für die FDP-regierten Bundesländer Walter Döring:?Die FDP lehnt den rot-grünen Kompromiss zur Gewerbsteuer … Read More ›
FDP-Parteivize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“ die FDP-Forderung nach einem Umlenken in der Steuerpolitik bekräftigt. Seine Partei werde einen eigenen Gesetzentwurf … Read More ›
Zur Anhörung der neuen Hartz-Gesetze im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:Diese mit heisser Nadel gestrickten Gesetzentwürfe zur … Read More ›
Der FDP-Bundesvorsitzende Dr. Guido Westerwelle gab dem „SWR-Tagesgespräch“ heute das folgende Interview. Die Fragen stellte Claus Heinrich:Frage: Mitten im Reform-Herbst, in dem die amtierende Bundesregierung … Read More ›