Monat: Oktober 2003

(Stuttgart) Zum 31. Oktober 2003 geht der Hauptgeschäftsführer des FDP-Landesverbandes Baden-Württemberg Karl-Heinz Rübesamen (65) nach 40jähriger Tätigkeit für die Südwestliberalen in den wohlverdienten Ruhestand. Karl-Heinz … Weiterlesen ›

(Berlin) Zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur künftigen europäischen Chemikalienpolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und umweltpolitische Sprecherin, Birgit HOMBURGER:Die EU-Kommission will morgen (29.10.) einen … Weiterlesen ›

(Reutlingen/Stuttgart) Die Opposition kommt in Bewegung: CDU und CSU haben das FDP-Angebot eines „Reformgipfels“ der bürgerlichen Parteien akzeptiert. Vertreten werden die Liberalen durch Parteichef Guido … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Wirtschaftsminister Walter Döring hat heute die Einführung von nachlaufenden Studiengebühren gefordert:„Wer das Leistungsniveau der Universitäten stärken will, der muss … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Die FDP-Landtagsabgeordneten Michael Theurer und Dr. Horst Glück fordern die Landesregierung auf, in Form einer Bundesratsinitiative die gesetzlichen Voraussetzungen für eine ?Aktion zur legalen … Weiterlesen ›

(Stuttgart) Die Herbstkonferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder fand auf Einladung der Ausländerbeauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg, Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP), am 22. und 23. … Weiterlesen ›

(Berlin) Zum aktuellen Antrag der FDP-Bundestagsfraktion zum Bürokratieabbau erklärt die stellvertretende Vorsitzende und Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Bürokratieabbau, Birgit Homburger:Die Bundesregierung ist trotz ihrer Absichtserklärungen … Weiterlesen ›

(Berlin) Zur von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement prognostizierten Entwicklung der Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel:Wolfgang Clement hat die wirtschaftliche Wachstumsprognose der Bundesregierung … Weiterlesen ›

Der stellvertretende FDP-Chef Walter Döring hat die „desolate Lage “ seiner Partei beklagt. Im Interview mit dem Korrespondenten der Heilbronner Stimme Peter Reinhardt räumt der … Weiterlesen ›

Vor dem Hintergrund des heute bekannt gegebenen „8-Milliarden-Lochs“ in den Rentenkassen hat Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Walter Döring, die Abschaffung aller Frührentensubventionen in Deutschland … Weiterlesen ›