(Berlin) Zur Einführung eines Zwangspfandes auf Getränke-Einwegverpackungen zum 1. Januar 2003 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Pünktlich zum 1. … Weiterlesen ›
Monat: Dezember 2002
(Stuttgart) Zu den Meldungen von Südwestmetall, dass der Tarifabschluss bei der Südwest-Metall zum Abbau von Arbeitsplätzen führt, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende, Walter Döring, hat die Union vor parteipolitischer Taktiererei beim Thema Zuwanderung. ?Wer die Frage der Steuerung und Begrenzung … Weiterlesen ›
Aus der Süddeutschen Zeitung von Wulf Reimer Stuttgart ? Die Serie negativer Schlagzeilen der FDP in Nordrhein-Westfalen und auf Bundesebene versetzt auch die gemeinsam mit … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Die Stuttgarter FDP-Politikerin Corinna Werwigk-Hertneck ist seit einer Woche neue Landesjustizministerin und damit auch Ausländerbeauftragte der CDU-FDP-Landesregierung. Sie setzt sich im Gespräch mit Thomas … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Zur Entscheidung des 2. Senats des BVerfG zum Thema Zuwanderungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Wirtschaftsminister Walter Döring: ?Die FDP hat als erstes … Weiterlesen ›
Von Bettina Wieselmann Premiere im Land: Corinna Werwigk-Hertneck wird heute die erste Justizministerin in Baden-Württemberg. Die selbstbewusste Freidemokratin, die dem in die Wirtschaft wechselnden Parteifreund … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Neue Justizministerin von Baden-Württemberg ist Corinna Werwigk-Hertneck (FDP). Sie wurde heute vom baden-württembergischen Landtag mit deutlicher Mehrheit bestätigt und anschließend vereidigt. In der 50-jährigen … Weiterlesen ›
(Stuttgart) Der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, kritisiert das Nein von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zum genehmigten Bonus-Modell der Techniker-Krankenkasse: Nach den … Weiterlesen ›
(Berlin) Zum europäischen Kompromiß beim Emissionshandel erklärt die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Buchstäblich in letzter Sekunde hat Deutschland für seine … Weiterlesen ›